30.10.2011 in Presse

Echinger Forum 30.10.2011: Beteiligt Euch!

von Dr. Jürgen Schechler

Liebe Bürgerinnen und Bürger, zu den vielen Baustellen in der Kommunalpolitik in Eching gehört auch die Gestaltung des Hollerner Sees. Im Mai dieses Jahres hat der überörtliche Erholungsflächenverein den ersten Bauabschnitt am See der Öffentlichkeit übergeben. Ein Teil des Südufers des Sees ist gestaltet worden, das Wasserwachtgebäude, ein Toilettengebäude, Parkplätze und teilweise auch Liegewiesen sind fertig gestellt und im Sommer schon kräftig genutzt worden. Der zweite Bauabschnitt, den der Erholungsflächenverein geplant hat, soll in absehbarer Zeit in Angriff genommen werden. Wie der See dann insgesamt gestaltet wird, steht freilich noch in den Sternen. Weit mehr als mit Vorstellungen darüber und mit Aktivitäten zur Planung der Gestaltung des Sees sind die zuständigen Institutionen - Gemeinde Eching, Zweckverband Hollerner See, Gemeinde Unterschleißheim – mit juristischen Fragen befasst, ob denn der Zweckverband überhaupt rechtens sei, etc. Das zu klären ist kommunalpolitisch sicher wichtig, wird Sie als Bürgerinnen und Bürger aber eher weniger interessieren. Sie haben nun einen Sommer lang den See, so wie er jetzt aussieht, genutzt, dort Ihre Freizeit verbracht, gebadet oder mit den Kindern gespielt. Uns interessiert nun sehr, welche Erfahrungen und Eindrücke Sie von dem, was bisher dort am See geschaffen worden ist, gewonnen haben: Was hat Ihnen am See gefallen, was nicht? Was ist gut gelungen, was vermissen Sie? Das wissen Sie als Nutzerinnen und Nutzer des Sees am besten. Die Fraktion der SPD im Gemeinderat und der Ortsverein sind sehr daran interessiert, von Ihnen zu diesen und anderen Fragen zu hören. Dazu bieten wir ein Forum an:

Wir möchten in dieser Veranstaltung ausdrücklich nicht unter „Experten“ bleiben, unter Gemeinderäten und solchen, die es werden wollen, sowie Vertretern der Bürgerinitiativen. Es sollen nicht die Fragen hin und her gewälzt werden, die schon seit Jahren hin und her gewendet werden. Wir möchten Sie als Bürgerinnen und Bürger, die diese Einrichtung nutzen, zu Wort kommen lassen. Wir möchten uns als Ortsverein der Aufgabe stellen, Ihre Interessen und Vorstellungen aufzunehmen und in die Kommunalpolitik einzubringen. Sie sind herzlich zu diesem Austausch von Erfahrungen, Überlegungen, Vorstellungen, vielleicht sogar Visionen eingeladen. Bitte nutzen Sie die Gelegenheit dieser Form der Bürgerbeteiligung. Es besteht auch die Möglichkeit, uns unter vorstand@spd-eching.de vorab ein E-Mail mit Ihren Anmerkungen zum Hollerner See zu schreiben; auch oder gerade wenn Sie an dem Veranstaltungstermin verhindert sind. Auf unserer Internetseite www.spd-eching.de geben wir Ihnen zudem Informationen, wie Sie sich per Twitter und/oder Facebook an der Diskussion beteiligen können.

Dr. Jürgen Schechler Stellvertretender Vorsitzender SPD Ortsverein Eching

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17.10.2011 in Presse

Echinger Zeitung 17.10.2011: Erinnerung an den großen Urgroßvater

Aus Echinger Zeitung 17.10.2011 Eine Geschichtsstunde der anderen Art, amüsant und informativ, hat die SPD in den „Roten Kulturwochen“ angeboten. Ludwig Hoegner las Wilhelm Hoegner, der Urenkel zeichnete die Biografie des bislang einzigen bayerischen Ministerpräsidenten aus der SPD nach. Zum Beitrag

30.09.2011 in Presse

Echinger Forum 30.9.2011: Der richtige Weg

van Anette Martin

Die SPD in Mecklenburg hat am 03. September die Landtagswahlen mit einem überzeugenden Ergebnis gewonnen. Erwin Sellering , der Spitzenkandidat hatte daran großen Anteil. Ähnlich war es Monate zuvor in Hamburg, als Olaf Scholz die SPD zu einem Ergebnis von 47% führte. Scholz, Sellering und manche andere - was hat denn das mit Eching zu tun, werden Sie fragen! Eine Menge, vor allem für uns als Sozialdemokratische Partei vor Ort. Das Comeback unserer Partei in Deutschland – in Eching stimmten bei der Bundestagswahl 2009 mehr Leute für die FDP als für die SPD ! – ist ja nicht Ergebnis schicker Typen oder großer Sprüche. Es ist Ergebnissolider Arbeit bei der Bewältigung der anstehenden Probleme. Das alte und neue SPD-Image einer vielleicht etwas trockenen, aber fleißigen und beharrlichen Partei kommt offensichtlich gerade in der Gegenwart gut an. Wir meinen, das ist auch der Weg, um in der Gemeinde Eching bessere Politik zu machen als dies bisher geschieht. Hollerner See, Ortsmitte, Wirtschaftsförderung, Erschließungstraßen und Umgehungsstraßen - das und andere sind Themen, welche die Gemeindeleitung schon Jahre mit sich herumschleppt. Die Meinung ist verbreitet, dass Eching Stillstand bei vielen wichtigen Aufgaben zeige. Der Ortsverein der SPD will sich verstärkt darum bemühen, durch stetige Arbeit an den Themen seinen Beitrag zu leisten, dass es wieder vorwärts geht. Wir wollen ab Herbst die Arbeit unseres kommunalpolitischen Arbeitskreises verstärken und verbreitern. Dies soll Hand in Hand mit der Fraktion im Gemeinderat geschehen. Wenn Sie Gemeinderatssitzungen besuchen, werden Sie merken, dass die Mitglieder der SPD-Fraktion in besonderem Maße engagiert sind. Der Arbeitskreis nimmt sich kommunalpolitische Themen vor, die Themen werden diskutiert, Expertise wird eingeholt. Wir reden mit betroffenen Bürgerinnen und Bürgern, kümmern uns darum, wie die Probleme in anderen Gemeinden gelöst werden. Alle kommen zu Wort, jede(r) kann sich mit dem, was er/sie denkt, einbringen. Vielfalt und Zusammenarbeit machen stark. Wenn Sie Lust haben, indieser Form sich am politischen Leben zu beteiligen – Sie sind herzlich willkommen. Wir freuen uns über jedes (auch und gerade bisher unbekanntes) Gesicht. Eching braucht und verdient für seine Zukunft mehr Engagement. Wir wollen unseren Teil dazu beitragen – sehr gerne mit Ihnen zusammen. Wenn Sie Interesse haben, wenden Sie sich an: Brigitte Klein (32714832), Anette Martin (3193194); Dr. Jürgen Schechler (32197617). Und noch ein Veranstaltungshinweis: Am Mittwoch, den 12. Oktober 2011 veranstaltet der Ortsverein der SPD im Rahmen der Roten Kulturwochen eineLesung im Huberwirt, Beginn 19 30. Ludwig Hoegner liest aus der Biografie „Ein schwieriger Außenseiter“ seines Urgroßvaters Wilhelm Hoegner (1887-1980), 1945/1946 und von 1954 bis 1957 Ministerpräsident in Bayern (bis heute immer noch, aber hoffentlich nicht mehr lange einziger SPD -Ministerpräsident!). Wilhelm Hoegner war eine der eindrucksvollsten und markantesten Politiker der frühen Bundesrepublik.

Sie sind herzlich dazu eingeladen, der Eintritt ist frei.

Anette Martin, Vorsitzende Ortsverein SPD Eching

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25.05.2011 in Presse

Echinger Forum 25.5.2011: Stillstand oder Entwicklung in Eching? Eine notwendige Diskussion.

von Anette Martin

Eching wirke in seiner Entwicklung „gebremst“, so der Ortsverein der SPD übereinstimmend auf seiner Mitgliederversammlung. Der Fraktionsvorsitzende der CSU im Gemeinderat Georg Bartl hat nun dagegen gehalten: alles bestens in Eching. Was stimmt nun? Dazu wüssten wir gerne Ihre Meinung als Bürgerinnen und Bürger. Unsere Standpunkte wollen wir hier an einigen wichtigen Punkten anführen (eine ausführliche Fassung finden Sie unter anderem auch in EF-online). Hollerner See Noch lange ist nicht klar, wie denn die Landschaft um den See insgesamt gestaltet werden soll, mehr noch: wie die Gemeinde zu einem guten und demokratisch getragenen Konzept für den See kommen will. Unsere Position: echte Bürgerbeteiligung und parallel dazu kompetente Planung über einen Wettbewerb! Ortsmitte Ein Wettbewerb (vor Jahren!) hat hervorragende Ideen und Pläne für eine Gestaltung der Ortsmitte für Geselligkeit, Kultur, soziale Aktivitäten und für eine sehr moderate Bebauung erbracht. Sie sind in einer Bürgerbeteiligung bestätigt worden. Und seitdem? Stillstand. Bis das Rathaus umgebaut ist. Wann geschieht aber dies? Und wie soll dann der Platz gestaltet werden? Wieder „Alles auf Anfang“? Wohnungen für junge Familien 13 Jahren Amtszeit von Herrn Riemensberger und im Ort Eching noch nicht ein Baugebiet! Trotz der steigenden Nachfrage vor allem unter jungen, oft neu hinzugezogenen Familien nach bezahlbarem Wohnraum. Verkehr und Verkehrsplanung Im Oktober 2010 wurde – auf Antrag der SPD - beschlossen ein Gutachten zur West-Nord – Umfahrung in Auftrag zu geben. In jeder Diskussion zum neuen westlichen Baugebiet in Eching wurde von SPD-Seite betont, dies sei nur vorstellbar, wenn mittelfristig eine Erschließungsstraße von der Staatsstraße kommend bis zur Hollerner Straße/Realschule führt. Dann: acht Monate Ruhe, jetzt erst sollen die Vorgaben für das Gutachten fixiert werden. Und das bei der Dringlichkeit für das Bauvorhaben Eching-West! Entwicklung Dietersheim Läuft hier eine Entwicklung – z. B. im Neubaugebiet Dietersheim Nordwest- die dem Ortscharakter entspricht? Gibt es Planungsprozesse, Beteiligungsprozesse, die dieses Thema bearbeiten? Immer mehr Dietersheimer BürgerInnen sehen sich von kommunalen Anstrengungen abgekoppelt. Dietersheim müsste weit stärker – und kompetenter – als eigenständiger gesellschaftlicher Ort in der Echinger Gemeindeleitung verstanden und auch so behandelt werden. Sicher hat sich Bürgermeister Riemensberger um Vorhaben verdient gemacht. Diese Vorhaben sind jedoch wesentlich von außen angestoßen oder unumgänglich geworden. Aber vorausschauende, innovative Projekte für die Zukunft sehen wir nicht. (Kommunale Energiepolitik, Wirtschaftsförderung im Industriegebiet u. a. ) Es wäre Aufgabe des Bürgermeisters, mit den ihm durch die Wahl anvertrauten Mitteln: der Verwaltung, den Finanzen auch und gerade zukunftsweisende Probleme anzupacken. Wir brauchen in Eching eine öffentliche Debatte über Stillstand oder Fortschritt!

Anette Martin, Vorsitzende Ortsverein SPD Eching

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08.04.2011 in Presse

Echinger Zeitung 8.4.2011: Die gebremste Gemeinde

Um die Zukunft der Ortsmitte und um die Gestaltung des Hollerner Sees soll sich die SPD nach den Vorstellungen ihrer Parteibasis künftig besonders bemühen. Bei einer Online-Umfrage und in der Mitgliederversammlung am Donnerstag im ASZ wurden sieben Schwerpunktthemen der Ortspolitik zur Auswahl gestellt, unter denen ein allerdings sehr kleiner Kreis von etwa 15 Online-Votern und knapp 20 Genossen bei der Versammlung ihre Favoriten kürte. Unabhängig von Beteiligung und Ergebnis des Votums frappierte die SPD vor allem die Erkenntnis, dass alle Themen schon seit Jahren auf der örtlichen Agenda stünden. „Das sind Themen, die in Eching laufen, aber eben nicht laufen“, formulierte Werner Schefold und der Ortsvorsitzenden Anette Martin vermittelte ein Blick auf die Aufgabenliste „wirklich das Gefühl, man hat Stillstand“. Unter einem Bürgermeister Riemensberger (CSU) erwecke Eching „das Gefühl einer gebremsten Gemeinde“, sagte Martin, „es geht kein bisschen weiter“. Teilweise entstehe bei ihr sogar „der Eindruck, dass dieser Stillstand gewollt ist“. Die Genossen wollen das Ergebnis ihrer Umfrage jetzt „auf uns wirken lassen“, wie der Stellvertretende Vorsitzende Jürgen Schechler sagte, der Organisator des Votums. Dann sollen mit vielleicht konkretisierten Aufgabenstellungen Arbeitsgruppen installiert werden. Als Schwerpunktaufgabe im Gemeinderat berichtete Anette Martin von der Entwicklung der neu ausgewiesenen Wohnbaugebiete in Dietersheims Süden und in Echings Westen. Westlich Schachterlshausens müssen unbedingt „Wohnraum für junge Familien“ geschaffen werden, forderte sie. Auch die für das Baugebiet notwendige Verkehrserschließung setzte sie auf die Versäumnisliste des Bürgermeisters: „Er läßt keinen Willen erkennen, sich dem Thema einer Westumgehung auch nur zu nähern“. In Dietersheim sei die zentrale Aufgabe, „die gewaltige Verwandlung aufzufangen“, die bei einer Erweiterung um 15 Hektar Bauland anstehe. Bei der verworrenen Situation am Hollerner See bilanzierte sie „kein Ruhmesblatt der Kommunalpolitik“. Es sei schade, dass die Verfahrensfrage um Zweckverband und Bürgerentscheid „unheimlich viel Raum einnimmt und die Bürger verstört“. Angesagt sei die Gestaltung des Erholungsgebietes, zu dem die SPD einen „offenen Wettbewerb der Ideen“ sehen möchte. So richtig verschnupft zeigten sich die Genossen über Riemensbergers immer häufiger zelebrierte Verweise auf vermeintliche Fehler der Vergangenheit, die unter zwei „roten“ Bürgermeistern eben über 26 Jahre maßgeblich von der SPD geprägt war. Derartig kleinliche Nachkarterei sei „nicht sehr staatsmännisch“, rügte Martin.

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