Herzlich Willkommen bei der Echinger SPD

 

22.05.2024 in Ortsverein

SPD-Eching – Kontinuität in der Vorstandschaft

 

Bericht von der Jahreshauptversammlung der SPD-Eching

Donnerstag, 16. Mai 2024, ASZ Eching

Der alte und neue SPD-Ortsvorsitzende, Victor Weizenegger, startete seinen Vorstandsbericht bei der Jahreshauptversammlung mit der Begrüßung von Neumitgliedern und der Ehrung altgedienter Sozialdemokrat*innen. Für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft wurden Irmgard Mittenberger (konnte leider nicht anwesend sein) und Rolf Lösch geehrt, für 50 Jahre Parteizugehörigkeit Josef Moos und an vier Neumitglieder konnte das Parteibuch übergeben werden.

 

11.05.2024 in Bundespolitik

Wie schaffen wir Sicherheit in unsicheren Zeiten?

 

Wehrhaftes Europa – Sicherheit nach außen und innen

Mit einem Rückblick auf Königin Victoria von England (1837 -1901), die, selbst deutschstämmig, in alter feudalistischer Tradition ihre 9 Kinder mit dem europäischen Hochadel vermählte, eröffnete Victor Weizenegger (SPD-Ortsvorsitzender) am vergangenen Dienstag die Diskussionsveranstaltung der SPD-Eching. Frieden, so Weizenegger, brachten die engen verwandtschaftlichen Beziehungen der Herrscherhäuser (Wilhelm der II. z. B. war Victorias Enkel) Europa nicht. Erst mit der EU wurde eine lange Friedenszeit in Europa möglich.

 

21.04.2024 in Europa

Die EU auf dem Weg nach Rechts

 

Parteien der äußersten Rechten drohen bei der Europawahl
in neun EU-Staaten stärkste Kraft zu werden.

Vom 06. bis zum 09. Juli wird ein neues EU-Parlament gewählt. In neun EU-Staaten, Belgien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Österreich, Polen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn, könnten rechte Parteien zur stärksten Kraft werden bzw. sind es schon heute. In Italien (Meloni) und Ungarn (Orban) bestimmen sie die Regierungspolitik.

Sitzverteilung nach Fraktionen am 16. Februar 2023. Durch Wechsel von Abgeordneten ist es möglich, dass die Gesamtzahl nicht 705 beträgt.
 

13.04.2024 in Europa

Für ein Europa des Respekts

 

Mein Name ist Maria Noichl. Als SPD-Europaabgeordnete kämpfe ich seit 2014 täglich für eine besser EU. Eine EU, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen. Ein Europa des Respekts.

Wir haben viel geschafft in Europa, und auf diese sozialdemokratischen Erfolge bin ich besonders stolz:

• Klare Ansage: Wer europäisches Recht und Werte verletzt, kann keine Fördergelder bekommen.
• Geliefert: Nur Produkte aus entwaldungsfreien Lieferketten dürfen nach Europa gelangen.
• Unverhandelbar: Wir stehen für Schutz gegen Ausbeutung von Mitarbeiter:innen, z.B. in der Landwirtschaft.
• Logisch: Lohntransparenz und Mindestlohn in der EU, um gerade Frauen endlich gerechter zu bezahlen.
• Nein zu Gewalt gegen Frauen: Ja zur EU-weiten Istanbul-Konvention, Ja zur EU-Gewaltbekämpfungsrichtlinie.
 

 

07.03.2024 in Frauen

08. März 2024, Weltfrauentag

 

Vom 1. Januar bis zum 6. März haben Frauen umsonst gearbeitet. Warum? Weil sie als Frauen 18 % weniger Lohn bekommen!

An jedem dritten Tag wird in Deutschland eine Frau von Ihrem Partner oder Expartner ermordet.

Warum? Weil sie als Frau eigenständig entscheiden wollte.

kämpfen schon seit über 160 Jahren für die Gleichstellung der Geschlechter. Manches wurde erreicht, aber es gibt noch viel zu tun.

 

 

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Nachrichten über Eching hinaus

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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