Herzlich Willkommen bei der Echinger SPD

Unsere Jahreshauptversammlung am 17. Mai 2022 hat Victor Weizenegger zum ersten und Peggy Spirk zur zweiten Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt. Die Namen sind Ihnen, Euch wohl vertraut, die Personen vielleicht weniger, nach den Beschränkungen in Coronazeiten sich zu treffen. Also, ein kurzes Interview mit den Beiden:

Victor Weizenegger
Victor Weizenegger

Hallo Victor, zuerst mal ein paar Daten: wann und wo geboren?

1995, also jetzt 27 Jahre alt–

Wow, wir haben einen 27 Jahre alten Vorsitzenden, kein Zahlendreher..!

Ja, wirklich, bin in München auf die Welt gekommen, in Neufahrn aufgewachsen, Grundschule, dann Dom-Gymnasium in Freising, und noch vor dem Abitur bin ich in die SPD eingetreten, war bei den Jusos, hab auch 2018 bei der Bezirkstagswahl kandidiert, 2020 bei der Kommunalwahlen 2020…

Langsam, erst noch was zum Lebenslauf, nach dem Abitur?

Habe ich an der LMU – Ludwig-Maximilian-Universität München - Geographie studiert und mit dem Bachelor abgeschlossen, dann habe ich einen Master-Studiengang „Umweltsysteme und Nachhaltigkeit“ angepackt und absolviert

Und dann?

Mich hat schon immer das Forschen interessiert, bin dann in Richtung „angewandte Wissenschaft“… ich bin beruflich selbständig; erhebe, analysiere, sammle Daten im Bereich Schadstoffe, Altlasten bei Bauprojekten, bei Gebäuden, bereite sie auf und berate und begleite damit Firmen und öffentliche Einrichtungen – nennt man „Geoinformationsdienstleistungen“

Klingt sehr spannend, jetzt aber: Politik..wo siehst Du Deine Schwerpunkte?

Meine politischen Schwerpunkte sind Umweltpolitik, Verkehrspolitik, auch Forstwirtschaft…

alles hochaktuelle Bereiche, und das in der SPD?

Ich bin überzeugt: nur die SPD kann den zwingenden Schutz des Klimas, den Kampf gegen die Erderwärmung, um eine nachhaltige Energie mit sozialer Gerechtigkeit verbinden, die mir sehr wichtig ist.

Und was willst Du nun als Ortsvereinsvorsitzender für Eching voranbringen?

Einmal den Wohnungsbau, vor allem den Geschosswohnungsbau, und das nachhaltig, klug gestaltet in Wohnbereichen, die zugleich sozialen Wohnungsbau mit geförderten Wohnungen und Wohnungen für den freien Markt zusammenbringen. Dann kommt der Verkehr: ich bin überzeugt: nur der Ausbau des ÖPNV mit besseren Taktungen wird Bürgerinnen und Bürger langsam, und sicher nur teilweise vom Pkw-Verkehr als der herrschenden Mobilitätsform wegbringen. Und, ganz wichtig: Eching braucht entschieden einen Ausbau erneuerbarer Energiequellen – hier sehe ich den Ausbau der Photovoltaik ganz vorne.

Okay, sehr spannend…noch was zum Dir als Privatmensch: was tust Du, wenn Du mal nicht beruflich und politisch unterwegs bist?

Motorrad fahren, auch auf anderen Kontinenten, da bin ich schon weit herumgekommen; ich mag auch Oldtimer; und möchte die weite Welt noch weiter anschauen…

Vielen Dank, Victor! Hast Du zum Schluss noch etwas, was Du den Leser*innen mitteilen möchtest?

Ja: mir ist ganz wichtig, auch jetzt als erster Vorsitzender des Ortsvereins: ich will immer für alle ansprechbar sein!


Peggy Spirk
Peggy Spirk

Hallo Peggy, auf unserer Jahreshauptversammlung am 17. Mai bist Du zur zweiten Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt worden – Du bist ja keine Unbekannte, warst seit 2 Jahren schon Schriftführerin im Vorstand. Aber in Coronazeiten waren die Gelegenheiten, sich zu treffen und kennen zu lernen sehr begrenzt; also hier ein paar Fragen: Du bist…

Also ich bin 37 Jahre alt, lebe mit meinem Mann und unseren drei Töchtern seit 5 Jahren in Günzenhausen. Ich bin in Sachsen geboren und in Oberbayern aufgewachsen; nach dem Abitur habe ich in München eine Lehre zur Automobilkauffrau anfangen und auch in dem Beruf gearbeitet. Ich habe mich aber dann doch noch für ein Bachelor-Studium an der LMU München entschieden und abgeschlossen, die Fächer Geschichte und Soziologie. Meine ersten beiden Kinder habe ich während des Studiums bekommen und seit der Elternzeit mit meiner zweiten Tochter, arbeite zuhause als qualifizierte Tagesmutter für den Echinger Trägerverein „Kind im Fokus“, was mir sehr viel Freude bereitet; jetzt gerade bin ich wieder in Elternzeit.

Und politisch bist Du auch noch aktiv geworden?

Ja, ich bin während des Kommunalwahlkampfs für die SPD in die Kommunalpolitik eingestiegen und dabei geblieben, Februar 2020 bin ich in die SPD eingetreten.

Was waren so Deine Beweggründe?

Mit der Gründung unserer Familie, also durch das Leben mit Kindern wurde mein politisches Interesse geweckt, vor allem für die Familienpolitik. Die Leistungen von Familien, vor allem auch Alleinerziehenden, für unsere Gesellschaft, sollte mehr staatliche Anerkennung und Unterstützung erfahren, denn dass es hieran mangelt und Familie oft als Privatsache gilt, hat vor allem die Coronapandemie schmerzlich gezeigt. Und als Tochter einer Altenpflegerin bin ich schon früh mit dem sogenannten Pflegenotstand in Berührung gekommen - auch hier zeigte Corona eindringlich, was schon sehr lange bekannt ist: die Arbeitsbedingungen in Pflegeberufen sind unzumutbar und müssen endlich nachhaltig verbessert werden. Beide Punkte sehe ich nur mit der SPD zeitnah realisierbar.

Und für die SPD vor Ort…?

Da möchte ich mich für eine klima-und familienfreundliche und sozial gerechte Ortsentwicklung für Eching einsetzen, z.B. Förderung und Ausbau erneuerbarer Energien, bedarfsgerechte Kinderbetreuung, Ausbau des ÖPNV, sichere Verkehrsführung und Wohnungsbau. Dabei sollte weiterhin im Blick behalten werden, was sich alle in Eching leisten können.

Und Deinen „Handschrift“ für die politische Arbeit hier?

Mir ist das offene Gespräch, der zwischenmenschliche Austausch mit Menschen sehr wichtig. Ich finde, nur mit Interesse an der Lebenswelt der Menschen um einen herum, kann Verständnis füreinander, Toleranz und Zusammenhalt entstehen und dementsprechend das Leben in Eching gemeinsam gestaltet werden.

Und persönlich, wenn mal dafür Zeit bleibt?

Lesen von Texten und Büchern, bei denen ich etwas lernen kann (Gesellschaft, Feminismus, Gesundheit, Pädagogik), Netflixen und irgendwann hoffentlich Fremdsprachen auffrischen. Und für die Seele brauche ich laute Musik…Oldies und von heute, Hauptsache mit ordentlich Beat!

Den wirst Du in den Ortsverein einbringen!

Die Fragen stellte W.S.

Der Ortsvereinsvorstand

 

23.06.2022 in Kommunalpolitik

Auf den Spuren Jockel Enßlins

 

Vor 50 Jahren, im Juli 1972, hat Dr. Joachim Enßlin sein Bürgermeisteramt in Eching angetreten. Zwanzig Jahre lang stand er dann unangefochten an der Spitze der Gemeinde. Der SPD-Ortsverein Eching nimmt nun dieses für die Gemeinde his-torische Datum zum Anlass für eine Radl-Rundfahrt. Alle interessierten Mitbür-ger*innen sind herzlich dazu eingeladen, mit uns einige der Plätze aufzusuchen, die ganz besonders mit Jockels Wirken verbunden sind. Wer mag, kann natürlich auch direkt zu den einzelnen Stationen kommen – mit dem Rad, dem Auto oder auch zu Fuß.

Start ist am 02. Juli um 15:00 Uhr am Bürgerplatz. Einige von Jockels Wegge-fährt*innen werden uns hier die Entstehungsgeschichten von Bürgerhaus, VHS und ASZ nochmals nahebringen. Außergewöhnliche Erlebnisse, Geschichten und Anek-doten gibt es da viele zu erzählen.

Weiter geht es dann zur Musikschule. Gegen 15:45 Uhr wird uns Frau Marita Bernt, die ehemalige Leiterin der Musikschule, vor dem Schuleingang empfangen. Auch bei der Errichtung dieses Gebäudes und der Schule als Einrichtung waren erhebli-che Hürden zu überwinden.

An der Blauen Brücke (gegen 16:10 Uhr) wollen wir einen dritten Stopp einlegen. Echinger See und Freizeitgelände lassen sich von hier aus gut erklären. Für Jockel stellten beide Orte als Teil des Grünzugs bis hinüber zum neuen Friedhof eine Her-zensangelegenheit dar. Schön, dass der Gemeinderat dies gewürdigt hat und das Gelände zum Dr.-Enßlin-Park erklärte.

Als vierte Station ist die Tennisanlage vorgesehen. Etwa um 16:30 Uhr sollten wird dort ankommen. Winfried Matschke wird uns, bildlich gesprochen, warmherzig in seine Arme nehmen und uns in die Entstehungsgeschichte der Anlage einführen.

Inzwischen wahrscheinlich hungrig und durstig geworden, lassen wir die Rundfahrt im Biergarten von Bibis Restaurant ausklingen. Gut bewirtet lässt sich hier ange-nehm ratschen über Jockel und die alten Zeiten, lassen sich Anekdoten erzählen und auch wieder den Blick auf die Gegenwart richten. Echings Geschichte geht ja weiter.

Die SPD-Eching freut sich auf rege Beteiligung.

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27.05.2022 in Wahlen von SPD Kreisverband Freising

„Rückenwind für die Arbeit im Kreis“ – Kreis-SPD zieht Bilanz und wählt neuen Vorstand

 
Kreis-JHV im Mai 2022 - hier Herbert Bengler bei seinem Bericht

Endlich, nach zweieinhalb Jahren ohne Versammlungen in Präsenz war es am 23. Mai wieder so weit. Die Delegierten des Kreisverbandes der SPD trafen sich in Hallbergmoos zur Jahreshauptversammlung, um über die vergangenen Jahre und Wahlen Resümee zu ziehen und einen neuen Vorstand zu wählen. Dabei ist der neue Vorstand zugleich der Alte: Mit 97% der Stimmen würdigten die Delegierten die exzellente Arbeit des Bundestagsabgeordneten Andreas Mehltretter und wählten ihn damit erneut in das Amt des Kreisvorsitzenden. Als StellvertreterInnen wurden Alina Graf und Herbert Bengler ebenfalls fast einstimmig wiedergewählt. Mit den 15 BeisitzerInnen und jeweils einem Vertreter der Jusos und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) ist der neue und weitestgehend alte Vorstand bestens aufgestellt für die kommenden zwei Jahre. Der Kreisverband stehe insgesamt sehr gut da, so Mehltretter: „Die Mitgliederzahlen sind stabil, die Finanzen solide und alle sind hochmotiviert für den Wahlkampf zur Landtagswahl in Bayern 2023.“ Das erklärte Ziel ist natürlich eine Regierung ohne die CSU.

In seiner Rede ging der alte und neue Vorsitzende Andreas Mehltretter auf die außergewöhnlichen Zeiten  während der letzten zwei Jahre ein. Bereits zum Ende des Kommunalwahlkampfs 2020 machte sich Corona bemerkbar, was das Gesundheitssystem, viele Familien und die Wirtschaft insgesamt vor große Herausforderungen stellte – und auch das Engagement in der Partei. „Wir haben aber alle Möglichkeiten von Online-Veranstaltungen oder Treffen draußen genutzt, insbesondere im Bundestagswahlkampf.“ Für die Unterstützung dabei bedankte sich Mehltretter bei allen Anwesenden – diese Unterstützung habe auch den großen Erfolg seines Einzugs in den Bundestag möglich gemacht.
Die neue Ampel-Regierung arbeite sehr erfolgreich in den ersten Monaten, so Mehltretter. „12 Euro Mindestlohn kommen wie versprochen zum 1. Oktober, das ist eine Lohnerhöhung für rund eine Million Menschen in Bayern!“, erklärte er. Allerdings stehe natürlich vieles im Schatten des „eigentlich unvorstellbaren“ Ukraine-Kriegs. Mehltretter betonte die entschlossene und umfangreiche Unterstützung für die Ukraine mit Geld, Waffenlieferungen und humanitärer Hilfe, verwies aber gleichzeitig auf ein besonnenes Vorgehen, das in der aktuellen Situation notwendig sei. Die Folgen des Krieges bei uns, in Form von hohen Energiepreisen und Inflation, würden durch starke Maßnahmenpakete wie der Energiepreispauschale, dem 9 Euro Ticket, Zuschlägen für Grundsicherungs- und Wohngeldempfängern, aber auch Kreditprogrammen und Zuschüssen für die Wirtschaft abgefedert. So leiste die Ampel „Rückenwind für die Arbeit im Kreis“.

Zu den kommunalpolitischen Schwerpunkten des Kreisverbands berichtete Herbert Bengler, stellvertretender Kreisvorsitzender und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Der SPD im Kreis sei die Gesundheitsversorgung der Menschen wichtig – deshalb dürfe das Klinikum auf keinen Fall privatisiert werden, worüber man sich im Aufsichtsrat aber einig sei. Weniger zufrieden zeigte er sich mit dem Bau der geplanten Isarbrücke an der FS 13 bei Oberhummel. Diese sei mit einer geplanten Traglast von 60 Tonnen überdimensioniert und zu teuer. Mit Blick auf die Zukunft des Josef-Hofmiller Gymnasiums sagte Bengler, dass zunächst der Altbau auf Sanierfähigkeit geprüft werden müsse, bevor man einen Neubau in Erwägung ziehen könne.  Der aktuelle Standort würde für die Stadtentwicklung gute Chancen bieten. Wichtig sei auch der Ausbau und die finanzielle Unterstützung für die Frauenhäuser im Landkreis – dass bei dem Thema endlich etwas vorangehe sei auch auf einen Antrag der Kreistags-SPD zurückzuführen. Mit der Arbeit von Landrat Petz sei man insgesamt durchaus zufrieden.

Nicht zuletzt wurde bei der JHV auch zwei SPD-Urgesteine für ihren unermüdlichen Einsatz für den Landkreis geehrt. Moosburgs langjähriger Bürgermeister Anton Neumaier kommt auf 36 Jahre im Kreistag, Freisinger Alt-OB und ebenfalls Kreisrat Dieter Thalhammer sogar auf 44 Jahre. Beide schieden mit der Kommunalwahl 2020 aus dem Kreistag aus. Für diese lange und erfolgreiche Zeit dankte ihnen der Vorstand der Kreis-SPD und würdigte sie mit Laudationes und Geschenken.

 

11.04.2022 in Veranstaltungen

Gebäudeheizung: Ohne Öl und Gas? Das geht!

 

Unter der Überschrift „Heizen ohne Öl und Gas? - Das geht!“ hatte die SPD-Eching zu einem digitalen Fachvortrag eingeladen. Sicherlich ein provokanter Titel, aber es geht wirklich. Überzeugen konnten sich davon am Montag 60 interessierte Teilnehmer*innen.

In seiner Einleitung zeigte Peter Neumann von der SPD zunächst auf, wie wir gegenwärtig unseren Energiebedarf decken und wie stark wir insbesondere in Bayern von russischem Erdgas abhängig sind. Ist diese Abhängigkeit von Haus aus schon problematisch, so wird sie es durch die aktuellen Ereignisse in der Ukraine noch viel mehr. „Gas ist daher keine vernünftige Zwischenlösung auf unserem Weg hin zu einer vollständigen Versorgung mit Erneuerbaren Energien“, so Neumanns Einschätzung.

Im Zentrum des Abends standen dann die Vorträge von Peter Mießl und Andreas Henze. Der menschengemachte Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die Eindämmung der Erderwärmung eine Jahrhunderaufgabe. Je schneller es dabei gelingt, die Treibhausgas-Emissionen durch energetische Gebäudesanierung und den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen zu reduzieren, desto besser für das Klima. Was wir dabei vor allem brauchen: Grünen Strom!

Mit zahlreichen Einzelbeispielen zeigt Peter Mießl auf, wie die Bürgerenergiegenossenschaft Schrobenhausen die karbonfreie Energieversorgung von Einzelgebäuden oder auch ganzen Siedlungsprojekten realisiert hat. Eine ganz wesentliche Rolle spielen dabei Wärmepumpen in Kombination mit PV-Anlagen und natürlich die energetische Gebäudesanierung bei Altbauten bzw. die energieeffiziente Bauweise bei neuen Häusern. „Aus Energiefressern“, so belegte Peter Mießl, „können Energielieferanten werden“.

„Für die vollständige Energiewende“, referierte Andreas Henze, „brauchen wir 2- bis 3mal so viel Strom wie bisher“. Erzeugt in erster Linie mit Hilfe von Wind- und Sonnenkraft. Für den Landkreis Freising wären dazu etwa 30 Windkraftanlagen und PV-Freiflächenanlage auf ungefähr 500 ha nötig. „Die erforderlichen Flächen sind vorhanden“. Aufgabe der Kommunen sei es dabei, „mögliche Standorte für Windräder und PV-Freiflächenanlagen zu identifizieren und in einem Flächennutzungsplan als Sondergebiete auszuweisen“.

Für alle, die nicht an der Konferenz teilnehmen konnten: Von der Internetseite der SPD-Eching können die beiden Vorträge abgerufen werden (www.spd-eching.de). Und die Studie zur vollständigen Energiewende für den Landkreis Freising finden Sie unter www.beg-fs.de. Nachlesbar in den Unterlagen sind auch Hinweise auf diverse staatliche Förderungsmaßnahmen.

Interessante Links zum Thema:

Folien zum Vortrag von Pete Mießl

Folien zum Vortrag von Andreas Henze

Studie „Vollständige Energiewende im LK Freising. Wie viele Windenergie- und Photovoltaikanlagen brauchen wir im Landkreis?“

Strombroschüre Freising "Strom aus erneuerbaren Energien 2022", 9. Auflage

 

07.04.2022 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Freising

Einladung zur Online-Veranstaltung: Energiewende in Freising

 

Im März 2007 fasste der Freisinger Kreistag den sog. Energiewendebeschluss: Demnach soll der gesamte Landkreis bis 2035 mit Erneuerbaren Energien versorgt werden. Im Strombereich werden bereits jetzt 70 % des genutzten Stroms durch Erneuerbare Energien erzeugt, in anderen Bereichen sind wir noch weiter vom Ziel entfernt. Gleichzeitig wird der Bedarf an Erneuerbaren Energien steigen.

Vor diesem Hintergrund wollen der SPD-Ortsverein Freising und der SPD-Kreisverband diskutieren, wo der Landkreis bei der Energiewende steht, welche Potentiale es noch auszuschöpfen gilt und welche politischen Rahmenbedingungen auf den unterschiedlichen Ebenen dafür geschaffen werden müssen.

Wir laden daher herzlich ein zur Online-Veranstaltung „Die Energiewende vor Ort - was muss in Freising passieren?“ am Mittwoch, 13. April 2022, 19:30 Uhr, und freuen uns auf folgende Referenten:

Andreas Henze, Solarregion Freisinger Land und Bürger Energie Genossenschaft – Freisinger Land eG, Autor der Studie „Vollständige Energiewende im LK Freising. Wie viele Windenergie- und Photovoltaikanlagen brauchen wir im Landkreis?“
Andreas Mehltretter, MdB, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie, SPD-Kreisvorsitzender Freising 
Peter Warlimont, SPD-Stadt- und Kreisrat 
Moderation: Teresa Degelmann, OV-Vorsitzende SPD Freising 

Link zur Online-Veranstaltung:
https://us06web.zoom.us/j/89239714240?pwd=cHFmWlovKzVqMXkwOW1mRXFGL0pMdz09

für telefonische Einwahl: 069 5050 095
Meeting-ID: 892 3971 4240
Kenncode: 937640

 

14.03.2022 in Europa & Außen

Russland raus aus der Ukraine!

 

von Herbert Hahner

Der von Wladimir Putin befohlene Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine muss sofort gestoppt werden – Waffenstillstand und Rückzug der russischen Truppen. Dieser Krieg ist eine humanitäre, politische und militärische Katastrophe.

Wir verurteilen auf Schärfste diesen Akt roher Gewalt gegen einen Nachbarstaat und seine Bevölkerung. Er verletzt eklatant das Völkerrecht und die universelle Gültigkeit der Menschenrechte. Die russische Aggression ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich weltweit für friedliche Konfliktlösungen stark machen. Dauerhafter Frieden ist möglich auf dem Prinzip der gemeinsamen Sicherheit.

Russlands Krieg gegen die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen! Weder durch das Heranrücken der NATO an die Grenzen Russlands noch durch die vermeintliche Missachtung russischer Sicherheitsinteressen durch den Westen.

Und dennoch: Lassen wir uns durch Putin nicht dazu verführen, die Spirale des weltweiten Wettrüstens auf Touren zu bringen. Waffen töten bekanntlich nicht nur im Krieg und zusätzliche Overkill-Kapazitäten nagen am seidenen Faden unserer globalen Existenz.

Wir haben so viele gigantische Aufgaben vor uns liegen. Geld, natürliche Ressourcen und unsere geistigen Kapazitäten müssen wir nutzen, um der Klimakrise zu begegnen, den zunehmenden Hunger in der Welt zu bekämpfen und endlich die soziale Frage weltweit beherzt anzupacken.

 

Aktuelles

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Solidarität mit der Ukraine, Nein zu Putins Krieg, Frieden jetzt!

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Nachrichten über Eching hinaus

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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