Nachrichten zum Thema Lokalpolitik
19.04.2013 in Lokalpolitik
Ladenschluss in Eching – kreativ gelöst!
„Kreativen Umgang mit den Haushaltszahlen“ hat vor einigen Jahren der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel einer südeuropäischen Regierung attestiert. Dem Echinger Rathaus muss man heute wohl eher kreativen Umgang mit dem Ladenschlussgesetz attestieren.
von Herbert Hahner
24.02.2013 in Lokalpolitik
Wasser für alle
Wasser ist ein politisches Thema
von Anette Martin, Vorsitzende des Ortsvereins
Die SPD-Fraktion bringt im Gemeinderat einen Antrag ein, dass der Gemeinderat der Gemeinde Eching alle zuständigen politischen Gremien auffordert, sich aktiv dafür einzusetzen, dass die Wasserversorgung von den Richtlinien ausgeklammert wird, in denen in der EU die Vergabe von öffentlichen Dienstleistungen an nicht öffentliche, kommerzielle Betriebe geregelt werden soll.
21.01.2013 in Lokalpolitik von SPD Kreisverband Freising
Neujahrspressegespräch 2013
- Mehr Bildungsgerechtigkeit durch Abschaffung der Studiengebühren
- Mehr Chancen und weniger Druck für Bayerns Kinder und Jugendliche durch das Angebot der Gemeinschaftsschule
- Erhalt und Förderung des sozialen Wohnungsbaus
- Ausweitung des Schutzes der Mieter
- Bayerische Initiativen für Mindestlohn und zur Eingrenzung der Leiharbeit
- Strenge Regulierung der Finanzmärkte
- Mehr Anstrengungen in der Pflege
- Mehr Chancen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
20.11.2012 in Lokalpolitik von SPD Kreisverband Freising
MdL Isabell Zacharias: Tempobegrenzung bei Thalhausen
Nachdem bereits zwei Kinder angefahren wurden und örtliche Initiativen ohne wirkliches Echo blieben, trafen sich im April 2012 Anwohner Klaus Lüchau, MdL Isabell Zacharias, Kranzbergs Bürgermeister Robert Scholz und Florian Baar vom Auto-Club Europa (ACE) vor Ort.
Der ACE hat mittlerweile vergleichbare Ortschaften im Lkr. Freising gefunden, bei denen an Staatsstaßen eine Begrenzung auf 50 km/h besteht.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Isabell Zacharias nimmt dies zum Anlass, erneut auf ein strikteres Tempolimit an der Staatsstraße 2084 in Thalhausen zu drängen, indem man die Ortsschilder entsprechend versetzt ... eine einfache und praktisch kostenlose Maßnahme, die eines Tages vielleicht Leben rettet und heute schon vor Lärm schützen würde.
12.11.2012 in Lokalpolitik von SPD Kreisverband Freising
"Freiheit, Gerechtigkeit, Zusammenhalt": Jahreshauptversammlung des Kreisverbands
"Freiheit, Gerechtigkeit, Zusammenhalt" und ein Sekt zum Entree ... Impressionen von der Jahreshauptversammlung des SPD-Kreisverbands Freising ...
... Der Alte ist der Neue: Barack Obama ist mit großer Mehrheit der Wahlmänner für weitere vier Jahre zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt worden. Und: Peter Warlimont ist mit noch größerer Mehrheit der Delegierten für weitere zwei Jahre zum Vorsitzenden des Kreisverbandes Freising gewählt worden.
Der FC Bayern hat in der Champions League auch noch gewonnen. Was für ein Dienstag also, dieser 07. November ...
Aktuelles
By Birkho - Own work https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=115603747
Folge uns auf
Counter
| Besucher: | 2586869 |
| Heute: | 47 |
| Online: | 1 |
Nachrichten über Eching hinaus
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de