Verkehr
23.04.2014 in Verkehr von SPD Kreisverband Freising
Trotz intensiver Bemühungen von SPD-MdB Ewald Schurer: Der Ausbau der Seitenstreifen entlang der A9 zwischen Allershausen und dem Dreieck Holledau wird von Bundespolitik und Straßenbauverwaltung leider nicht zum Anlass genommen, um den Lärmschutz für die betroffenen Bürger in den Gemeinden Paunzhausen und Schweitenkirchen zu verbessern.
Ewald Schurer und die Kreis-SPD fordern daher einen Vollausbau der A9, denn dann würden die strengeren Lärmschutzvorschriften greifen und den Bürgern an der A9, die in Spitzenzeiten bis zu 150.000 Fahrzeuge am Tag ertragen müssen, deutlich mehr Lärmschutz ermöglichen.
Ewald Schurer wörtlich: "Wir können die Leute entlang der A9 nicht allein lassen".
12.04.2014 in Verkehr
Bei der dieswöchigen Demo gegen den LKW-Durchgangsverkehr haben sich einige politische Gruppen beteiligt, andere nicht. In der Presse war zu lesen, dass die Absagen unterschiedlich begründet wurden. An dieser Stelle nennen wir den Hauptgrund unseres "Fernbleibens".
11.02.2012 in Verkehr
Was soll das? Jetzt ist endlich Schluss mit der Lobby-Politik, Herr Ramsauer. Schämen Sie sich, das Leben von den schwächsten Verkehrsteilnehmern aufs Spiel zu setzen!
von Jürgen Schechler
OV Eching
26.07.2011 in Verkehr von SPD Kreisverband Freising
Die Regierung von Oberbayern hat den Bau einer dritten Start- und Landebahn am Münchner Flughafen unter Auflagen genehmigt. Mehrere Gutachten hätten den Bedarf für den rund eine Milliarde Euro teuren Ausbau bestätigt. Dieser gewährleiste langfristig die Drehkreuzfunktion des Flughafens, teilte die Behörde mit.......
Der Ortsverein der SPD-Eching lässt seinen Twitter-Account bis auf Weiteres ruhen. Begründet wird dies mit den unklaren Strategien, der wahrscheinlichen Aufgabe politischer Unparteilichkeit und der fragwürdigen Wertvorstellungen des neuen Eigentümers der Kurzmitteilungsplattform. Sobald mehr Klarheit und Transparenz in der Unternehmenspolitik erkennbar ist, wird der Verein eine Entscheidung treffen.
Gleichzeitig prüft die SPD-Eching, ob das in Deutschland entwickelte Netzwerk Mastodon eine mögliche Alternative sein kann. Es ist dezentral organisiert, hat aber bislang weniger Reichweite und weniger Features als Twitter.
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24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
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21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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