11.07.2017 in Bundespolitik

BundestagswahlKAMPF

 

Kommt es Ihnen auch komisch vor: überall, in den Zeitungen, Leitartikeln, Tagesschauen, talkshows, in den posts und tweets auf facebook, twitter etc. fällt immer wieder das Wort „Wahlkampf“ – offensichtlich alles umspannend, bestimmend, „wir“ befinden uns im Wahlkampf, die Frau Merkel und der Herr Schulz, auch alle anderen, die Parteien, die Journalisten – und alles scheint anders zu sein.

Ein Beitrag von Professor Werner Schefold

 

07.05.2017 in Bundespolitik

Grundgesetz statt Leitkultur!

 

„Wir sind nicht Burka!“, erklärte vor einigen Tagen der Bundesinnenminister. Was soll das denn jetzt sein? Stammeldeutsch eines Innenministers? Kindergartensprache? „Thomas nix sprech deutsch?“ Sollten wir Herrn de Maizière den Besuch eines Sprachkurses für Migranten anempfehlen?

von Herbert Hahner

Mitglied des Vorstands im Ortsverein der SPD Eching

 

29.06.2015 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Freising

"Bezahlbares Wohnen" und: "TTIP - Rote Linien für die SPD"

 
Abends ausspannen mit MdL Florian Ritter

Unsere Delegierten Beate Frommhold-Buhl und Peter Warlimont waren auf dem Landesparteitag der BayernSPD am 27./28.6.2015 in Hirschaid.

Dort wurde ein umfangreiches Programm für mehr bezahlbares Wohnen beschlossen.
Ausgewählte Informationen dazu finden Sie hier.

Und der Parteitag hat nochmal einstimmig und unmissverständlich bestätigt, dass es für die SPD rote Linien gibt, die bei einem TTIP-Abkommen nicht überschritten werden dürfen.
Dazu gehören u.a.:

  • Keine Gefährdung von Arbeitnehmerrechten, von Sozial, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards
  • Keine Aushebelung der öffentlichen und kommunalen Daseinsvorsorge
  • Keine undemokratisch bestimmten Schiedsgerichte

Alle Details zum Beschluss gibt es hier.

 

07.12.2013 in Bundespolitik

Wo gibt’s denn sowas?

 
Herbert Hahner und Jürgen Schechler diskutieren weiter

Nein, es gibt nun doch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das SPD-Mitglieder-Votum. Das wäre auch wirklich schade gewesen. Denn das hat die SPD und Deutschland lange nicht erlebt; nämlich eine Sachpolitisierung der Gesellschaft. Die Partei diskutiert keinesfalls hinter geschlossenen Türen. So wie der Ortsverein in Eching laden die Genossen alle Interessierten ein, sich an den Überlegungen zur Vertragsentscheidung zu beteiligen. Noch ist nicht alles ausdiskutiert.

von Dr. Jürgen Schechler
Ortsvereinsvoritzender (gemeinsam mit Carsten Seiffert)
SPD Eching

 

29.10.2013 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Freising

Große Koalition: Was uns WICHTIG ist

 
Die Entscheidung über einen Eintritt der SPD in eine Große Koalition ist von so großer Bedeutung, dass sie in die Hände der Mitglieder der SPD gehört ... daher ist der Mitgliederentscheid nur zu begrüßen! Generell ist bei der Beurteilung des Wahlergebnisses zum Deutschen Bundestag zweierlei zu beachten: - Es gibt einen großen Vertrauensbeweis der deutschen Wähler und einen Auftrag zur Regierungsbildung an Angela Merkel und die Union. - Die deutschen Wähler, der Souverän in der Demokratie, haben einen Bundestag zusammengestellt, der in seiner Mehrheit politische und gesellschaftliche Positionen vertritt, die deutlich anders sind als die Positionen von CDU und CSU. Es gibt also einen mehrheitlichen Wählerauftrag z.B. ...
  • für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn
  • für die Verhinderung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen
  • für die Zähmung der Banken und der Finanzmärkte
  • für mehr Wohnbauförderung
  • für den Kampf gegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug
  • für eine Doppelte Staatsbürgerschaft
 

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Zugangslink zur Zoom-Videokonferenz: https://us06web.zoom.us/j/87155638292?pwd=WDBPWGJqU …

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