04.06.2024 in Europa

Demokratie sichern

 

Klaus Reichel ist Jahrgang 1943 und sein Vater ist im Januar 1943 “für Führer, Volk und Vaterland“ gefallen. Seine Erfahrungen als Halbwaise mit den Folgen des durch die Nazis angezettelten Weltkriegs mit über 50 Mio Toten, brachte ihn sehr früh dazu, sich dafür einzusetzen, dass so etwas nie mehr passiert.

Mitte der 60-er Jahre führte ihn deshalb der Weg zu den sog. “68-ern”. Das waren erste Widerstände gegen die bleierne Nachkriegszeit, in der alles vergessen werden sollte, keiner war dabei gewesen.

1976 ist er in die Moosburger SPD eingetreten. Vor allem wegen Willy Brandt, dem ersten, eindeutigen Demokraten in der Führungsetage der Geschichte der Bundesrepublik.

Die SPD wurde 1933 von den Nazis verboten, viele Mitglieder emigrierten, wurden eingesperrt, gefoltert und auch ermordet. Schon aus dieser historischen Erfahrung hat die SPD die größte Verpflichtung zum Widerstand gegen die Neonazis. Reichel war jahrelang Ortsvorsitzender, Stadtrat und ist seit 2018 Ehrenvorsitzender der Moosburger SPD. Seit fast 60 Jahren kämpft er in Moosburg offensiv gegen Neonazis und Rechtsradikale und wird ausführlich über seine Aktivitäten gegen die NPD, die Republikaner und jetzt die AfD berichten.

Er bedauert, dass man nicht genügend aus der Geschichte gelernt hat und wird offensiv für mehr Einsatz für die Demokratie werben. Dazu wird er nochmal deutlich herausarbeiten, was ohne Demokratie wäre und was man tun kann und tun muss. Es reicht nicht, „sich nur zur Demokratie zu bekennen, jeder muss auch was dafür tun.“

“Nie wieder” und “Wehret den Anfängen” sind mittlerweile fast hohle Floskeln geworden, es wird immer konkret zu wenig gegen den extremen Rechtsradikalismus unternommen.

2020 ist die von ihm verfasste Broschüre “75 Jahre auf dem rechten Auge blind – Die Geschichte des Rechtsradikalismus und Neonazismus von 1945 bis heute” erschienen. Er wird sie verteilen.

 

21.04.2024 in Europa

Die EU auf dem Weg nach Rechts

 

Parteien der äußersten Rechten drohen bei der Europawahl
in neun EU-Staaten stärkste Kraft zu werden.

Vom 06. bis zum 09. Juli wird ein neues EU-Parlament gewählt. In neun EU-Staaten, Belgien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Österreich, Polen, die Slowakei, Tschechien und Ungarn, könnten rechte Parteien zur stärksten Kraft werden bzw. sind es schon heute. In Italien (Meloni) und Ungarn (Orban) bestimmen sie die Regierungspolitik.

Sitzverteilung nach Fraktionen am 16. Februar 2023. Durch Wechsel von Abgeordneten ist es möglich, dass die Gesamtzahl nicht 705 beträgt.
 

13.04.2024 in Europa

Für ein Europa des Respekts

 

Mein Name ist Maria Noichl. Als SPD-Europaabgeordnete kämpfe ich seit 2014 täglich für eine besser EU. Eine EU, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen. Ein Europa des Respekts.

Wir haben viel geschafft in Europa, und auf diese sozialdemokratischen Erfolge bin ich besonders stolz:

• Klare Ansage: Wer europäisches Recht und Werte verletzt, kann keine Fördergelder bekommen.
• Geliefert: Nur Produkte aus entwaldungsfreien Lieferketten dürfen nach Europa gelangen.
• Unverhandelbar: Wir stehen für Schutz gegen Ausbeutung von Mitarbeiter:innen, z.B. in der Landwirtschaft.
• Logisch: Lohntransparenz und Mindestlohn in der EU, um gerade Frauen endlich gerechter zu bezahlen.
• Nein zu Gewalt gegen Frauen: Ja zur EU-weiten Istanbul-Konvention, Ja zur EU-Gewaltbekämpfungsrichtlinie.
 

 

17.05.2019 in Europa von SPD Kreisverband Freising

„Europe for Future“ - SPD-Europaabgeordnete Noichl fordert Reformen für ein soziales und nachhaltiges Europa

 
Die oberbayerische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Maria Noichl im vollen Furtner

Die bayerische Spitzenkandidatin der SPD für das Europäische Parlament Maria Noichl machte im vollen Saal des Furtners am vergangenen Dienstag deutlich, worum es bei der „Schicksalswahl“ am 26. Mai gehe: die Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit, der demokratischen Werte und – für die glühende Sozialdemokratin besonders wichtig – die Weiterentwicklung der EU hin zu einer sozialen, gerechten und nachhaltigen Staatengemeinschaft.

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Markus Grill hatte in seiner Begrüßung „eine der besten Rednerinnen der Sozialdemokraten“ angekündigt, und das war nicht zu viel versprochen: „Die Hütte brennt!“, warnte Noichl, die aus dem Raum Rosenheim stammt. Diesmal dürfe es keine Ausreden geben, nicht wählen zu gehen, dafür stehe zu viel auf dem Spiel. Denn erstmals verlässt ein Land die EU. Wenn Großbritannien gehe, verliere Deutschland einen wichtigen Partner bei Abstimmungen zu Klimaschutz und Tierwohl, erklärte die Landwirtschaftsexpertin Noichl. Dennoch sei für sie klar: Man müsse den Scheidungswunsch akzeptieren, müsse jedoch zum Wohle künftiger Generationen in geordneten Verhältnissen auseinander gehen. Außerdem sprach Noichl Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte wie Pressefreiheit und Minderheitenschutz an. Ungarn habe zurecht die rote Karte gezeigt bekommen, betonte Noichl. Nicht zuletzt bereiten der Sozialdemokratin der wachsende Nationalismus Sorgen: „Sie marschieren wieder!“, warnte sie und forderte klare Kante gegen Rechts.

Als Fachfrau ging sie insbesondere auf das Thema Landwirtschaft ein: Vor dem Hintergrund der Diskussion um Glyphosat forderte sie, dass Forschung zu Umweltschutz und Gesundheitsgefahren endlich unabhängig von Konzernen betrieben werden müsse. Auch die zunehmende Konzentration von Grund und Boden kritisierte die Abgeordnete scharf. Statt Fläche zu fördern, müssten die Betriebe gefördert werden, die ihren Boden nachhaltig und umweltverträglich bewirtschaften. Auch für den Kampf gegen den Klimawandel ist für Noichl die anstehende Europawahl entscheidend: Nur mit gemeinsamen, europäischen Maßnahmen seien die Klimaziele zu erreichen, etwa durch die Einführung eines Preises auf den CO2-Ausstoß.

Andreas Mehltretter, Kreisvorsitzender der SPD, hatte sich in seinem Grußwort optimistisch gezeigt, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament mit der anstehenden Wahl ändern und die progressiven Kräfte sich durchsetzen können. Nicht nur für Umwelt und Klima sei dies wichtig, sondern auch für einen Kurswechsel vom neoliberalen zu einem sozialen Europa: „Dafür brauchen wir in der EU endlich einen europäischen Mindestlohn – armutsfest, aber angepasst an die nationale Wirtschaftsleistung – und europäische Mindeststeuersätze, um Steuerdumping innerhalb der EU zu verhindern“, forderte Mehltretter.

 

10.02.2019 in Europa

Europa? – Ja, bitte!

 

Europa im Jahre ´14

Vor 105 Jahren, im Jahre ´14, begannen die Staaten Europas aufeinander einzuprügeln.  Sie prügelten sich in einer bis dahin nicht gekannten Heftigkeit. Alles was die Technik zu bieten hatte wurde eingesetzt: Kanonen, Panzer, Flugzeuge, Gas. 34 Staaten aller Erdteile mit etwa 70 Millionen Soldaten waren am ersten Weltkrieg beteiligt.

von Herbert Hahner

 

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