Europa? – Ja, bitte!

Veröffentlicht am 10.02.2019 in Europa

Europa im Jahre ´14

Vor 105 Jahren, im Jahre ´14, begannen die Staaten Europas aufeinander einzuprügeln.  Sie prügelten sich in einer bis dahin nicht gekannten Heftigkeit. Alles was die Technik zu bieten hatte wurde eingesetzt: Kanonen, Panzer, Flugzeuge, Gas. 34 Staaten aller Erdteile mit etwa 70 Millionen Soldaten waren am ersten Weltkrieg beteiligt.

von Herbert Hahner

Etwa 8 bis 10 Millionen Militärangehörige fielen. Durch direkte und indirekte Kriegsfolgen (Hunger, Krankheit, Unterversorgung) sank allein die Bevölkerungszahl in Deutschland in vier Jahren um 5,6 Millionen.

25 Jahre später, im Jahre `39, war man wieder so weit. Nur diesmal noch viel heftiger. Die Technik war fortgeschritten - effizienter geworden beim Töten, erbarmungsloser gegen das Leben. Nationalismus und Rassismus erklärten den Krieg zum Vater aller Dinge. Angehörige einer vermeintlichen Herrenrasse glaubten, sie dürften minderwertige Rassen einfach abschlachten. Aus der kulturellen Blüte der goldenen 20er Jahre wurden die Völker ins Verderben gerissen. Gut 50 Millionen Kriegstote in 6 Jahren – keiner weiß das so genau.

Europa nach ´45?

Eingedenk der Katastrophen des ersten und des zweiten Weltkrieges wollten die Europäer für die Zukunft besser vorsorgen. Die Staaten der alten Welt machten sich auf den Weg, Gemeinsamkeiten zu suchen und nicht das Trennende. Sie erkannten, dass Europa nur dann in der Welt noch eine eigenständige Rolle spielen kann, wenn es sich nicht selbst in Klein- und Kleinststatten zersplittert. Betrachtet aus dem globalen Blickwinkel der Ökonomen ist ein Markt mit 80 Millionen Konsumenten im Vergleich zu 1,4 Milliarden nahezu belanglos. Über die Europäische Arbeitsgemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS oder Montanunion) und viele weitere Verträge wuchsen die Staaten - anfangs sechs, dann 28 - erst zur EWG und dann zur EU zusammen.

Und nun, im Jahre ´19

Im Jahre ´19 ist Europa wieder in der Krise, insbesondere die EU. Aus der Finanz- und Wirtschaftskrise ist längst eine soziale Krise geworden, die sich verfestigt hat. Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander. Arbeitslosigkeit und Armut wachsen in vielen Ländern. Davon ist die Jugend Europas besonders betroffen. Arbeitnehmerrechte werden zum Teil drastisch abgebaut, Grundrechte nachhaltig verletzt und neue Grenzzäune aufgestellt. Regierungen und EU-Kommission haben oftmals wenig taugliche Rezepte vorgelegt: Fiskalpakt und unbedachte Schuldenbremsen, die Deregulierung der Arbeitsmärkte und die Beschneidung sozialer wie kollektiver Rechte. Die Bevölkerung nimmt die EU als Bürokratiemonster war. Migration wird fast ausschließlich als Bedrohung dargestellt.

Ein gefundenes Fressen für die in Europa neu erstarkten nationalistischen und faschistischen Kräfte. Rechtskonservative und Rechtspopulisten in allen Staaten der EU wittern ihre Chance. Sie haben bereits viele Regierungsbänke erreicht. Sie schlachten insbesondere die Probleme der Migration für ihre Interessen aus. Sie wollen ein freies, soziales und demokratisches Europa verhindern.

Aber es gibt Alternativen!

Wir stehen alle in der Verantwortung zu verhindern, dass die europäische Idee des demokratischen Rechts- und Sozialstaats durch Separatismus, Populismus und Nationalismus zerstört wird. Die eigentliche Spaltung Europas verläuft schließlich nicht entlang der Staatsgrenzen. Europa muss in Vielfalt geeint statt weiter gespalten werden.

Wir brauchen:

  • Eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte in Europa (Tarifautonomie, Mitbestimmung, faire Arbeitsmarktregeln, Gesundheitsschutz usw.)
  • Ausbau der Demokratie (z. B. Stärkung der Rechte des EU-Parlaments)
  • Europäische Flüchtlings- und Asylpolitik
  • Zukunftsinvestitionen in ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Europa, so dass sich die Schere zwischen armen und reichen Regionen schließt
  • Die steuerpolitische Harmonisierung sowie die Verhinderung von Steuerdumping und Steuerhinterziehung
  • Eine wirksame Regulierung der Finanzmärkte
  • Soziale und ökologische Leitplanken für den Binnenmarkt
  • Aktive Industrie- und Dienstleistungspolitik für den sozial-ökologischen Wandel, insbesondere die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit
  • Eine europäische Außenpolitik
  • Ausbau der erneuerbaren Energien und gemeinsamen Umweltschutz
  • Solidarität, über die Landesgrenzen hinausreichend

Für ein Europa mit Zukunft – sozial, gerecht, demokratisch!

( c ) Bild pixabay

 
 

Aktuelles

 


Der Ortsverein der SPD-Eching lässt seinen Twitter-Account bis auf Weiteres ruhen. Begründet wird dies mit den unklaren Strategien, der wahrscheinlichen Aufgabe politischer Unparteilichkeit und der fragwürdigen Wertvorstellungen des neuen Eigentümers der Kurzmitteilungsplattform. Sobald mehr Klarheit und Transparenz in der Unternehmenspolitik erkennbar ist, wird der Verein eine Entscheidung treffen.

Gleichzeitig prüft die SPD-Eching, ob das in Deutschland entwickelte Netzwerk Mastodon eine mögliche Alternative sein kann. Es ist dezentral organisiert, hat aber bislang weniger Reichweite und weniger Features als Twitter.

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Solidarität mit der Ukraine, Nein zu Putins Krieg, Frieden jetzt!

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