Europa & Außen
14.03.2022 in Europa & Außen
von Herbert Hahner
Der von Wladimir Putin befohlene Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine muss sofort gestoppt werden – Waffenstillstand und Rückzug der russischen Truppen. Dieser Krieg ist eine humanitäre, politische und militärische Katastrophe.
Wir verurteilen auf Schärfste diesen Akt roher Gewalt gegen einen Nachbarstaat und seine Bevölkerung. Er verletzt eklatant das Völkerrecht und die universelle Gültigkeit der Menschenrechte. Die russische Aggression ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich weltweit für friedliche Konfliktlösungen stark machen. Dauerhafter Frieden ist möglich auf dem Prinzip der gemeinsamen Sicherheit.
Russlands Krieg gegen die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen! Weder durch das Heranrücken der NATO an die Grenzen Russlands noch durch die vermeintliche Missachtung russischer Sicherheitsinteressen durch den Westen.
Und dennoch: Lassen wir uns durch Putin nicht dazu verführen, die Spirale des weltweiten Wettrüstens auf Touren zu bringen. Waffen töten bekanntlich nicht nur im Krieg und zusätzliche Overkill-Kapazitäten nagen am seidenen Faden unserer globalen Existenz.
Wir haben so viele gigantische Aufgaben vor uns liegen. Geld, natürliche Ressourcen und unsere geistigen Kapazitäten müssen wir nutzen, um der Klimakrise zu begegnen, den zunehmenden Hunger in der Welt zu bekämpfen und endlich die soziale Frage weltweit beherzt anzupacken.
17.09.2017 in Europa & Außen
Finale der Europaveranstaltungen der SPD-Eching im ASZ mit Johano Strasser und Martin Brusis
von Herbert Hahner
„Unsere Zukunft ist Europa“, unter dieses Motto hatte die SPD-Eching ihre Ab-schlussveranstaltung gestellt. Nach dem Fest „Frankreich zu Gast“ am 14. Juli an-lässlich des französischen Nationalfeiertags, einem Tennisturnier „European Open“ am 16. Juli in Dietersheim und der Naschoffensive „Süßes Europa“ am 22. Juli in Günzenhausen sollte es am Freitag ,15. September, ernst werden – na ja, nicht tie-risch ernst aber doch mehr auf den Intellekt zielend. Es ging um anspruchsvolle poli-tische und wirtschaftspolitische Inhalte: Der Schriftsteller und ehemalige Präsident des P.E.N. Zentrums Deutschland, Johano Strasser, und der Politikwissenschaftler Martin Brusis waren als Referenten geladen.
Zunächst mussten aber die zahlreichen Veranstaltungsgäste ihr Hirn martern. Bevor sie Platz nehmen konnten galt es, zehn an Pinnwänden ausgehängten Zitaten zu Europa den richtigen Autor bzw. die richtige Autorin zuzuordnen. Einige Besucher waren dabei sehr gut. Acht von zehn möglichen Treffern landete der Sieger dieses kleinen Wettbewerbs.
Amüsant und unterhaltend, wenngleich auch tiefgehend, waren dann die über einen Beamer eingespielten und bei den vorhergehenden Veranstaltungen zu Europa ein-gefangenen Statements. Ein gutes Dutzend unterschiedlicher Argumente für Europa ließ die Bandbreite des Themas erahnen.
Martin Brusis, wissenschaftlicher Geschäftsführer des Kompetenznetzes "Institutio-nen und institutioneller Wandel im Postsozialismus", zeigte anhand ausgewählter Wirtschafts- und Politikfelder in erster Linie die Verhältnisse in den mittel- und osteu-ropäischen Staaten auf. Welche Veränderung hat es seit dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ in den postsozialistischen Staaten gegeben? Wie haben sich die Einstel-lungen der Bevölkerung seither verändert? Und sitzen die rechtspopulistischen Re-gierungen z. B. in Polen und Ungarn wirklich so fest im Sattel, wie es scheint? Wie sehen die jungen Leute in diesen Ländern Europa?
Aus einer philosophischen Perspektive betrachtete Johano Strasser die Thematik. „Wir müssen unseren westlichen Nachbarn unendlich dankbar sein“, meinte er, „Leu-te wie Robert Schumann z. B. haben gegen massiven Widerstand in ihren Ländern uns Deutschen, dem eigentlich unendlich bösen Nachbarn, die Hand gereicht“. Sie haben damit erreicht, dass ein Krieg zwischen den ehemaligen Erzfeinden Deutsch-land und Frankreich heute nicht mehr denkbar ist. Wie kleinkariert wirke da unsere permanente Mäkelei an Brüssel, an den südeuropäischen Staaten und auch an den vermeintlich unsolidarischen Staaten im Osten. Europa hätte viel stärker im Bundes-tagswahlkampf thematisiert werden müssen. Insbesondere die SPD hätte mit ihrem Kandidaten Martin Schulz viel offensiver für Europa eintreten sollen.
Ausgiebig diskutiert wurde auch. Die Beiträge aus dem Publikum reichten von ganz praktischen Problemen wie z. B. der Arbeitsmigration, der Steuerpolitik und den un-terschiedlichen Lebensverhältnissen bis hin zur Frage, was denn Europa eigentlich sei, „ein rein geographischer Begriff oder doch eher eine Wertegemeinschaft, bei der vielleicht Kanada oder Neuseeland uns näher stehen als mancher Balkanstaat“.
17.07.2017 in Europa & Außen
Sie haben es spannend gemacht – die Sonne und die Echinger Sozialdemokraten. Aber dann, pünktlich um 17:00 Uhr, kam es am Freitag doch noch zum Rendezvous. Der Himmel färbte sich blau und die Sonne strahlte in vollem Glanz. Das Europafest der Echinger SPD hatte seinen gebührenden äußeren Rahmen.
von Herbert Hahner
Der Ortsverein der SPD-Eching lässt seinen Twitter-Account bis auf Weiteres ruhen. Begründet wird dies mit den unklaren Strategien, der wahrscheinlichen Aufgabe politischer Unparteilichkeit und der fragwürdigen Wertvorstellungen des neuen Eigentümers der Kurzmitteilungsplattform. Sobald mehr Klarheit und Transparenz in der Unternehmenspolitik erkennbar ist, wird der Verein eine Entscheidung treffen.
Gleichzeitig prüft die SPD-Eching, ob das in Deutschland entwickelte Netzwerk Mastodon eine mögliche Alternative sein kann. Es ist dezentral organisiert, hat aber bislang weniger Reichweite und weniger Features als Twitter.
By Birkho - Own work https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=115603747
Besucher: | 2586869 |
Heute: | 10 |
Online: | 1 |
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de