01.06.2019 in Presse

Echinger Forum 06/2019: Gemeinschaft in Eching

von Carsten Seiffert, Herbert Hahner, Anette Martin

Liebe Echinger*innen,

unsere Gemeinde ist eine Gemeinschaft. Sie ist lebendig durch das Zusammenwirken engagierter
Bürger in den Vereinen, der Feuerwehr, den Nachbarschaften…
… und im Gemeinderat.

Der Gemeinderat bestimmt die Entwicklung in unserer Gemeinde, gestaltet, wo und wie in Zukunft gebaut werden darf, entscheidet über die Qualität unserer sozialen und kulturellen Einrichtungen vom Kindergarten bis zum Altenzentrum, von Musikschule, Volkshochschule, Bürgerhaus bis zum Friedhof, von der Ortsbegrünung bis zu den Sport- und Freizeitanlagen, von der Wasserversorgung bis zur Abwasserbeseitigung.

Schon diese – unvollständige – Aufzählung macht deutlich, wie umfangreich der Aufgabenkatalog ist und wie sehr der Service, den die Bürger heute erwarten, vom Engagement und Verständnis der Gemeinderäte abhängt, davon, was sie leisten – oder auch nicht leisten.

Im März nächsten Jahres stehen wieder Gemeinderatswahlen an. Gesucht werden wieder Bürgerinnen und Bürger, die Freude daran haben, unsere Gemeinde mitzugestalten und die bereit
sind, sich der vielen Themen, die für das Wohlergehen von uns allen wichtig sind, anzunehmen.
Gemeinderat zu sein bedeutet: Arbeit und Verantwortung zu übernehmen. Es bedeutet aber auch:
ein hohes Maß an Freude und Befriedigung zu erhalten durch die aktive Mitwirkung an der
Gestaltung unseres Gemeindelebens.

Die Gemeinderäte und Bürgermeister der Echinger SPD haben seit den 70er-Jahren zu einem hohen Maß die Entwicklung von Eching mitbestimmt. Dieses Engagement möchten wir fortsetzen, ja mit neuem Schwung mit unserem Bürgermeister Sebastian Thaler verstärken. Haben Sie Lust, dabei zu sein? Ein Parteibuch ist dafür nicht nötig. Auch wenn Sie bisher noch nichts mit der Politik am Hut hatten, auch wenn Sie sich in keiner Weise verpflichten wollen – wir würden uns freuen, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Wir laden Sie herzlich ein, jung und alt, zu einem Austausch mit uns am 27. Juni 2019 um 18.30 Uhr in der Bar Apollo des Hotel Olymp zu kommen. Sie erhalten einen Drink – und Infos aus erster Hand von unseren und früheren und aktuellen Gemeinderäten und Bürgermeistern und können erwarten, bei einem Drink von diesen hautnah Antwort auf Ihre Fragen zu bekommen.
Im Namen der SPD Eching:

Carsten Seiffert, Herbert Hahner, Anette Martin

19.05.2019 in Presse von SPD Kreisverband Freising

SPD fordert große Investitionsoffensive für Ausbau der Bahn-Infrastruktur

Zu viele Kurzstreckenflüge von und nach München.
29 Prozent der Flüge pro Jahr von und nach München sind Kurzstreckenflüge. Also Flüge zu Zielen in Deutschland, Österreich oder in der Schweiz. Zu diesem Ergebnis führte eine parlamentarische Anfrage, die der SPD-Landtagsabgeordnete und Umweltexperte Florian von Brunn auf Anregung der Freisinger SPD und des Bürgervereins Freising an die Bayerische Staatsregierung gestellt hatte.

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17.05.2019 in Europa von SPD Kreisverband Freising

„Europe for Future“ - SPD-Europaabgeordnete Noichl fordert Reformen für ein soziales und nachhaltiges Europa

Die bayerische Spitzenkandidatin der SPD für das Europäische Parlament Maria Noichl machte im vollen Saal des Furtners am vergangenen Dienstag deutlich, worum es bei der „Schicksalswahl“ am 26. Mai gehe: die Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit, der demokratischen Werte und – für die glühende Sozialdemokratin besonders wichtig – die Weiterentwicklung der EU hin zu einer sozialen, gerechten und nachhaltigen Staatengemeinschaft.

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Markus Grill hatte in seiner Begrüßung „eine der besten Rednerinnen der Sozialdemokraten“ angekündigt, und das war nicht zu viel versprochen: „Die Hütte brennt!“, warnte Noichl, die aus dem Raum Rosenheim stammt. Diesmal dürfe es keine Ausreden geben, nicht wählen zu gehen, dafür stehe zu viel auf dem Spiel. Denn erstmals verlässt ein Land die EU. Wenn Großbritannien gehe, verliere Deutschland einen wichtigen Partner bei Abstimmungen zu Klimaschutz und Tierwohl, erklärte die Landwirtschaftsexpertin Noichl. Dennoch sei für sie klar: Man müsse den Scheidungswunsch akzeptieren, müsse jedoch zum Wohle künftiger Generationen in geordneten Verhältnissen auseinander gehen. Außerdem sprach Noichl Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit und demokratische Grundwerte wie Pressefreiheit und Minderheitenschutz an. Ungarn habe zurecht die rote Karte gezeigt bekommen, betonte Noichl. Nicht zuletzt bereiten der Sozialdemokratin der wachsende Nationalismus Sorgen: „Sie marschieren wieder!“, warnte sie und forderte klare Kante gegen Rechts.

Als Fachfrau ging sie insbesondere auf das Thema Landwirtschaft ein: Vor dem Hintergrund der Diskussion um Glyphosat forderte sie, dass Forschung zu Umweltschutz und Gesundheitsgefahren endlich unabhängig von Konzernen betrieben werden müsse. Auch die zunehmende Konzentration von Grund und Boden kritisierte die Abgeordnete scharf. Statt Fläche zu fördern, müssten die Betriebe gefördert werden, die ihren Boden nachhaltig und umweltverträglich bewirtschaften. Auch für den Kampf gegen den Klimawandel ist für Noichl die anstehende Europawahl entscheidend: Nur mit gemeinsamen, europäischen Maßnahmen seien die Klimaziele zu erreichen, etwa durch die Einführung eines Preises auf den CO2-Ausstoß.

Andreas Mehltretter, Kreisvorsitzender der SPD, hatte sich in seinem Grußwort optimistisch gezeigt, dass sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament mit der anstehenden Wahl ändern und die progressiven Kräfte sich durchsetzen können. Nicht nur für Umwelt und Klima sei dies wichtig, sondern auch für einen Kurswechsel vom neoliberalen zu einem sozialen Europa: „Dafür brauchen wir in der EU endlich einen europäischen Mindestlohn – armutsfest, aber angepasst an die nationale Wirtschaftsleistung – und europäische Mindeststeuersätze, um Steuerdumping innerhalb der EU zu verhindern“, forderte Mehltretter.

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01.05.2019 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Freising

Europe for Future – Maria Noichl kommt

die Europawahl ist in weniger als vier Wochen, und wir kämpfen als SPD mit aller Kraft bis zum 26. Mai, damit eine starke europäische Sozialdemokratie endlich eine Mehrheit für eine gerechtere, soziale, humane und nachhaltig wirtschaftende EU bekommt! Mit unserer bayerischen Spitzenkandidatin für die Europawahl, Maria Noichl, wollen wir diskutieren, was sich bei der europäischen Klima-, Umwelt- und Agrarpolitik ändern muss. Welche Ziele muss sich die EU für die Energiewende setzen, und welche konkreten Schritte für den Klimaschutz brauchen wir dafür? Und wie sollte eine europäische Agrarförderung aussehen, damit sie nachhaltige, klimafreundliche und ressorcenschonende Landwirtschaft ermöglicht?

Deshalb laden der SPD-Kreisverband und der SPD-Stadtverband Freising herzlich ein zur Veranstaltung „Europe for Future – Klima, Umwelt und Landwirtschaft in Europa neu denken“ mit Maria Noichl, unserer SPD-Europaabgeordneten für Oberbayern, am Dienstag, den 14. Mai, um 19.30 Uhr, im Furtner in Freising (Obere Hauptstraße 42).

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und über gute Motivierung im anstehenden Europawahlkampf!

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01.05.2019 in Presse

Echinger Forum 05/2019: Aufruf von Dr. Enßlin zur Europawahl

von Dr. Joachim Enßlin

Liebe Echinger*innen,

die Wahl am 26. Mai zum europäischen Parlament ist heuer noch wichtiger als früher. Sie ist eine Weichenstellung dafür, ob Europa sich weiter positiv entwickelt oder ob es den rechts-nationalen Kräften gelingt, das mühsam zusammengeführte Europa wieder auseinander zu dividieren.

Europa ist für uns Deutsche und unsere Nachbarn ein Glücksfall, den man gar nicht genug schätzen kann. Ein Glücksfall übrigens, den viele Menschen im Nahen Osten, in Asien, in Südamerika und in Afrika zutiefst bewundern.

Für ein starkes Europa gibt es sehr viele Gründe. Ich will nur drei nennen: einen kulturellen, einen wirtschaftlichen und einen politischen Grund.

Der kulturelle Grund besteht in der Bewahrung und Weiterentwicklung einer offenen Gesellschaft im Gegensatz zur geschlossenen Gesellschaft. Seit der Antike, die Geschichte  Athens hat es uns gelehrt, wissen wir: Ein Land, das offen ist für Ideen und Begabungen von außen, das sich nicht negativ abgrenzt von anderen, das offen ist für Tausch und Handel, das Fremde willkommen heißt, das Transparenz und Diskussion als Basis für gutes Regieren schätzt, ist überlegen einem Land, das sich abkapselt, diktatorisch andere Meinungen beiseite schiebt und alles Fremde unterdrückt. Ein starkes Europa steht für die offene Gesellschaft, die Vielfalt der Meinungen, die Buntheit der Kulturen, die Lebendigkeit des Austausches. Unsere Aufgabe ist es, Vielfalt zu fördern.

Der wirtschaftliche Grund besteht nicht nur darin, was ja offensichtlich ist, dass wir in Europa finanziell gut dastehen und mit Europa ein beständiges wirtschaftliches Wachstum hatten, sondern auch darin, dass viele Unternehmen, die auf Export angelegt sind, durch einen Wiederaufbau der Grenzen kaputt gehen würden. Unzählige Firmen könnten zumachen, wenn sie sich statt gemeinsamer Regeln nach 27 verschiedenen Ländergesetzen richten müssten. Die europäischen Standards sind kein bürokratischer Fluch, sondern ein Segen, der es uns zum Beispiel auch erlaubt, Wasser bedenkenlos aus dem Hahn zu trinken.

Der politische Grund für ein starkes Europa ist der wichtigste. Als einzelnes Land kann Deutschland, oder Frankreich oder Spanien in der globalisierten Welt nichts bewegen. Als einzelnes Land sind wir keine Macht für den Frieden. Europa hat uns 70 Jahre Frieden geschenkt. Ein starkes Europa ist dafür der Garant.

Ich will nicht behaupten, dass auch nur eine der jetzt hochgekommenen nationalistischen Bewegungen Krieg will. Aber wir müssen uns klarmachen, dass ein Denken wie „Italien first“, „Polen first“ „Holland first“ und jetzt auch „Deutschland first“ keine Grundlage ist für ein Europa, in dem Solidarität und Gerechtigkeit weiter wachsen können. Ein solches Denken ist der Nährboden, auf dem Feindseligkeit wächst. Nur ein respektvoller Umgang garantiert den Frieden.

Europa bekennt sich zu dieser Wertegemeinschaft. Aber wir müssen aufpassen, dass diese

einmalige Wertegemeinschaft nicht unter unseren Händen zerbröselt. Es gibt Hoffnung: Unter der europäischen Jugend wächst die Zustimmung zu Europa.

In unser aller Interesse: Gehen Sie bitte am 26. Mai zur Europawahl!

Ihr Dr. Joachim Enßlin

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