01.02.2015 in Presse
Echinger Forum 02/2015: Energiewende auch in Eching
von Thomas Müller-Saulewicz
Die Energiewende ist eine Generationenaufgabe. Sie geht uns alle an. Die Energiewende ist der Weg in eine umweltverträglichere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft.
Energiewende bedeutet, dass in 2022 das letzte Kernkraftwerk vom Netz genommen werden soll und dass wir immer mehr auf erneuerbare Energien umsteigen.
Als gewünschte Folge davon werden wir unabhängiger von Öl- und Gasimporten und senken durch die Einsparung dieser fossilen Energieträger die klimaschädlichen Treibhausgase.
28.12.2014 in Presse
Echinger Forum 01/2015: Warten auf die frohe Botschaft
von Gerd Fiedler
Es gibt keine Kometen mehr. Jedenfalls nicht solche die die frohe Kunde verkünden. Also ist man heutzutage auf Bürgerversammlungen, Schaukästen oder andere Informationen der Gemeinde angewiesen. Man müsste zu Gemeinderatssitzungen, um wenigsten einen kleinen Teil dessen zu erfahren, was sich in der Gemeinde Neues ereignet hat oder sich sonst in Eching so abspielt. Die frohe Kunde ist nicht darunter. Mehr noch, nach wie vor werden Besucher von Gemeinderatssitzungen kurz gehalten. Pressevertretern wenigstens werden Informationen ausgehändigt, interessierte Besucher des öffentlichen Teils der GDE-Sitzung müssen mitschreiben. Fragen die man als politisch Interessierter Angestellten der Gemeinde stellt, werden überaus häufig mit hochgezogenen Augenbrauen beantwortet. „Warum wollen Sie das denn wissen??“
17.12.2014 in AntiFa/Migration
Bedroht vom Elend der Anderen?
Fast 17 Millionen Menschen (niemand weiß das so genau) sind derzeit weltweit auf der Flucht – Frauen, Männer, Kinder. Sie sind gezwungen ihre Heimat zu verlassen. Sie werden verfolgt wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Sexualität, weil sie einer bestimmten sozialen Gruppe angehören oder einfach nur, weil sie die „falschen“ politischen Überzeugungen vertreten.
von Herbert Hahner (Dez. 2014)
26.11.2014 in Lokalpolitik von SPD Kreisverband Freising
Klausur der Kreistagsfraktion
Am Fr./Sa. 14./15. Nov. 2014 ging die SPD-Kreistagsfraktion in Klausur im Gh. Stockhammer in Kelheim.
In dieser angenehmen Unterkunft im Westen Niederbayerns haben wir es uns nicht nur schmecken lassen, sondern auch angeregte und informative Gespräche mit örtlichen Stadt- und Kreisräten geführt und uns intensiv mit folgenden Themen befasst:
26.10.2014 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Freising
Freihandelsabkommen - bei Bedarf scheitern lassen!
Seit einem Jahr verhandeln die Europäische Kommission und die US- bzw. die kanadische Regierung hinter verschlossenen Türen über Freihandelsabkommen zwischen den Wirtschaftsregionen: TTIP bzw. CETA.
Wir fordern die Oberbayern-SPD und alle ihre MandatsträgerInnen und FunktionärInnen auf, sich in allen Gremien der Partei und des Parlaments gegen TTIP und CETA in der jetzigen Form auszusprechen.
Wir fordern die MandatsträgerInnen und Funktionärinnen der OberbayernSPD und BayernSPD auf, für grundsätzliche Transparenz und eine breite Diskussion in der Partei auf allen Ebenen einzutreten.
Wir fordern alle unsere bayerischen SPD-Abgeordneten in Bundestag, Landtag und EU-Parlament auf, für eine konsequente parlamentarische Behandlung der Problematik einzutreten (auch bei Bedarf gegen den Widerstand von Teilen der Bundesregierung), die die Möglichkeit offen lässt, das Abkommen bei Bedarf scheitern zu lassen.
Unsere Kriterien für eine Entscheidung über TTIP und CETA lauten:
1. Es dürfen keine besonderen privaten internationalen Schiedsgerichte zum Investorenschutz vereinbart werden. Rechtliche Auseinandersetzungen sind durch ordentliche Gerichte zu entscheiden.
2. Die bestehenden Standards des Verbraucher- und Umweltschutzes dürfen nicht verschlechtert werden.
3. Es darf zu keinen Einschränkungen von individuellen und kollektiven Arbeitnehmerrechten kommen.
4. Die öffentliche Daseinsvorsorge sowie die unter öffentlicher Förderung stehenden kulturellen Einrichtungen müssen ausgenommen werden.
5. Das europäische Wettbewerbsrecht muss uneingeschränkt gelten.
6. Es ist volle Transparenz der Verhandlungen und Beratungen herzustellen bzw. zu gewährleisten.
Aktuelles
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Nachrichten über Eching hinaus
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
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