SPD Eching - die Mitmachpartei für ein gerechtes Miteinander

06.02.2023 in Allgemein von SPD Kreisverband Freising

Energie, Bildung, Mobilität: Kreis-SPD hat viel vor im Wahljahr

Zum traditionellen Neujahrspressegespräch hatte die SPD im Kreis Freising ins Stadtcafé im Freisinger Lindenkeller eingeladen. Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Andreas Mehltretter zeigte sich überzeugt, dass die SPD auch in diesem Jahr die Kreispolitik sozial und fortschrittlich mitgestalten werde, etwa beim Thema Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Windkraft, der auch dank der Ampel-Politik jetzt im Landkreis mit neuem Nachdruck verfolgt wird. Als großen Erfolg der Kreis-SPD führte Herbert Bengler, stellvertretender Vorsitzender und Kreisrat, den kürzlichen Beschluss zu Neubau und Erweiterung des Freisinger Frauenhauses an, der maßgeblich auf die Initiative der Sozialdemokraten zurückzuführen sei.

18.01.2023 in Kommunalpolitik

Eine schöne Bescherung

Die SPD-Fraktion verwahrt sich gegen diffamierende Vorwürfe

Nein, eine schöne Bescherung war es nicht, was der Bürgermeister beim Weihnachtsessen den Ratsmitgliedern und weiteren Gästen geboten hat. Seine unangemessene Frustrede schockierte die gesamte Runde.

Auch bei reichlich Verständnis für den angestauten Ärger angesichts der seit Monaten anhaltenden, teilweise wirklich niederträchtigen Verleumdungen – so geht es nicht!

Rundumschläge mögen dem kurzfristigen Seelenfrieden dienen, sie treffen und verärgern aber auch die, die sich an den Schmutzkübeleien nicht beteiligen, die sich um eine sachliche Aufarbeitung der Vorwürfe gegen den Bürgermeister bemühen, die seine Leistungen für die Gemeinde Eching zu würdigen wissen und dabei selbst mit Schmutz beworfen werden.

Niemand hat die Wahrheit für sich gepachtet, auch ein Bürgermeister nicht. Ehrliche Selbstreflexion ist gefragt, sicherlich schwierig, aber nötig! Anders als vom Bürgermeister dargestellt bestand unsererseits permanent das Angebot zur gemeinsamen, sachlichen Aufarbeitung der erhobenen Vorwürfe – wirklich angenommen wurde es nicht. Erlebt haben wir eher das Gegenteil: Mauern und Abblocken.

Nehmen wir als Beispiel die jüngst erfolgten Klagen der Gemeinde gegen die Anwaltskanzlei Hofmann und Voßen sowie den Bürgermeister. Der gewährte Rechtsschutz für den Vorfall am Echinger See war nach inzwischen rechtskräftiger juristischer Entscheidung nicht zulässig! Das mag man persönlich anders sehen, und viele von uns sehen das auch anders, dennoch zählt allein die Gerichtsentscheidung. Verwaltung und Gemeinderat haben diese Entscheidung zu beachten! Das heißt dann aber auch, dass sie sich um die Rückerstattung der gezahlten Beträge bemühen müssen. Hier handelt es sich, wohl gemerkt, um rechtliche Zwänge.

Wir, die SPD-Fraktion, sehen uns in der Pflicht Sacharbeit für die Gemeinde Eching zu leisten.

Die Fraktion der SPD im Gemeinderat Eching

29.10.2022 in Bundespolitik

„Die Gaspreisbremse kommt!“

MdB Andreas Mehltretter bei der SPD-Eching

„Wladimir Putin setzt Energie als Waffe im Ukrainekrieg ein“, referierte Andreas Mehltretter (MdB und Mitglied im Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie) am vergangenen Donnerstag im ASZ-Eching. „Im Vergleich zu 2021 sind die Preise teilweise um den Faktor acht gestiegen“. Bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein führt das, ohne staatliche Eingriffe, zu finanzieller Not. So kocht und/oder heizt z. B. knapp die Hälfte der deutschen Privathaushalte mit Gas und für weite Bereiche der Wirtschaft ist Gas die energetische Grundlage der Produktion.

21.10.2022 in Bundespolitik

Strom und Gas unbezahlbar - wie kommen wir aus der Energiekrise?

Die Preise, insbesondere die Energiepreise, gehen durch die Decke. Viele Menschen und Unternehmen blicken sorgenvoll in die Zukunft und nicht wenige zürnen deshalb wegen der Sanktionen gegen Russland. Lauthals protestieren sie.

Die Sanktionen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sind gerechtfertigt und notwendig, auch wenn sie weh tun. Berechtigt sind gleichermaßen aber auch die Sorgen, wie die Energiekrise zu bewältigen ist. Für Menschen mit geringem Einkommen sind die explodierenden Energiepreise existenzbedrohend und Reduzierungen beim Strom- und Heizenergiebedarf sind für sie kaum realisierbar. So kocht und/oder heizt z. B. knapp die Hälfte der deutschen Privathaushalte mit Gas. Die absehbare finanzielle Zusatzbelastung ist ohne staatliche Eingriffe gigantisch. Deshalb: Der Grundbedarf muss für alle bezahlbar bleiben! Ein öffentlich finanzierter Preisdeckel ist daher unumgänglich. Auch für Unternehmen muss es angemessene Lösungen geben. Wir brauchen eine aktive Politik, um die Folgen des Krieges und auch der Corona-Pandemie zu bewältigen und gleichzeitig die notwendigen Weichenstellungen für eine gute Zukunft vorzunehmen.

Es bleibt spannend. Was tun unsere Regierungen auf Landes- und Bundesebene? Andreas Mehltretter, MdB und Mitglied im Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie, wird uns am Donnerstag, den 27. Oktober, um 19:00 Uhr im ASZ-Eching Rede und Antwort stehen.

11.10.2022 in Wahlen von SPD Kreisverband Freising

Engagiert und überzeugend: SPD-Kreisverband nominiert Kandidierenden für die Wahlen 2023

Der SPD Kreisverband Freising hat am 5.10. das Team für die Landtags- und Bezirkswahl 2023 gewählt. Für den Landtag schickt die SPD einstimmig die 30-jährige Alina Graf ins Rennen. Graf kritisiert in ihrer engagierten und überzeugenden Vorstellung die Energiepolitik der bayerischen Staatsregierung und fordert eine dezentralisierte Energiewende, dies gehe aber nur ohne 10H, wie sie betont. Eine nachhaltige und sozial gerechte Umweltpolitik erfordere aber nicht nur den Ausbau erneuerbarer Energien, sondern auch das Einsparen von Emissionen in allen Bereichen wie beim Wohnen durch entsprechende Sanierungen, insbesondere aber auch durch einen Ausbau des ÖPNV. Neben einer sozial-ökologischen Wende für Bayern will sie sich für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung einsetzen. Es brauche bessere Ausstattung für die Schulen, gerade im digitalen Bereich, außerdem solle die berufliche Ausbildung durch Förderungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten besser- und dem Studium gleichgestellt werden. Die Biotechnologin und wissenschaftliche Mitarbeiterin fordert zudem ein progressives Bayern durch gute Wissenschaftspolitik.

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