25.11.2023 in Allgemein von SPD Kreisverband Freising
Jahreshauptversammlung: positive Bilanz und klarer Kurs für Bund und Europa
Die Wahlniederlage vom Oktober ist erst frisch verdaut, da blickt die SPD im Landkreis bereits nach vorne auf die Europawahl 2024 – und verweist auf kommunalpolitische Erfolge.
15.11.2023 in Senioren
Geselligkeit mit Kuchen und Politik
Echinger SPD-Senioren trafen sich im ASZ
Am Donnerstag der vergangenen Woche hatten sich die „alten“ Echinger Sozialdemokraten wieder einmal versammelt, zum Ratschen, alte Geschichten erzählen und über Gegenwart und Zukunft diskutieren. 20 ältere und junggebliebene Mitglieder der SPD-Eching folgten der Einladung, die Barbara Schefold auf den Weg gebracht hatte und kamen im ASZ zusammen. Musikalisch umrahmte Willy Kramer den Nachmittag. Mit launischen Gstanzln und Liedern zum Mitsingen verbreitete er gute Laune. Aber - es war ja eine SPD-Veranstaltung und die aktuelle politische Weltlage erzwingt es nahezu - auch Liedtexte zu sehr ernsthaften Themen trug er vor.
13.11.2023 in Kommunalpolitik
Geothermie in Neufahrn und Eching
MdB Andreas Mehltretter sagt Unterstützung zu
Mit der Nutzung von Geothermie wollen Neufahrn und Eching einen großen Schritt zur sauberen und zuverlässigen Wärmeversorgung machen. Andreas Mehltretter ist nicht nur SPD-Wahlkreisabgeordneter, sondern auch Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie und für die SPD-Bundestagsfraktion für das Thema Geothermie zuständig. Bei einem Termin in Neufahrn dazu hat sich Mehltretter vor Ort mit dem Neufahrner Bürgermeister Franz Heilmeier, Johannes Mahl, dem Geschäftsführer des Zweckverbands Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Neufahrn/Eching, Frank Bandle als Energiereferent im Neufahrner Gemeinderat sowie Herbert Hahner, Gemeinderat in Eching, ausgetauscht.
10.11.2023 in AntiFa/Migration
„Gedenken ist kein Ablasshandel“
DGB-Jugend erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus
Vor 90 Jahren wurde das Lager Dachau errichtet um Kommunisten, Gewerkschafter und Sozialdemokraten zu internieren. Nach der Pogromnacht 1938 inhaftierte die SS verstärkt auch Juden und andere von der NS-Diktatur verfolgte Gruppen. Etwa 40 000 Menschen mussten dort ihr Leben lassen.
02.11.2023 in Landespolitik von SPD Kreisverband Freising
Ernüchternder Koalitionsvertrag: wieder nur ein Moratorium
Mit ein paar Tagen Abstand nimmt die Kreis-SPD ihre Bewertung des Koalitionsvertrags zwischen CSU und Freien Wählern vor, und die ist: sehr ernüchternd.
Aktuelles
Der Ortsverein der SPD-Eching lässt seinen Twitter-Account bis auf Weiteres ruhen. Begründet wird dies mit den unklaren Strategien, der wahrscheinlichen Aufgabe politischer Unparteilichkeit und der fragwürdigen Wertvorstellungen des neuen Eigentümers der Kurzmitteilungsplattform. Sobald mehr Klarheit und Transparenz in der Unternehmenspolitik erkennbar ist, wird der Verein eine Entscheidung treffen.
Gleichzeitig prüft die SPD-Eching, ob das in Deutschland entwickelte Netzwerk Mastodon eine mögliche Alternative sein kann. Es ist dezentral organisiert, hat aber bislang weniger Reichweite und weniger Features als Twitter.
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Nachrichten über Eching hinaus
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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