Damit die Energiewende gelingt – CO2-Steuer plus Klimaprämie

Veröffentlicht am 24.09.2019 in Umwelt

von Herbert Hahner

Damit die Energiewende gelingt, schlagen die Forscher des IMK (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung) eine Kombination aus CO2-Steuer und Klimaprämie vor.

Entscheidend sei, dass einerseits der Ausstoß von Kohlendioxid verringert wird, andererseits Haushalte mit unterdurchschnittlichem Einkommen nicht zusätzlich belastet werden. Schließlich sind es „die Reichen“, deren ökologischer Fußabdruck besonders ausgeprägt ausfällt.

Um die Kluft zwischen den Einkommensschichten nicht noch weiter zu vergrößern sei es nötig, die Einführung einer CO2-Steuer mit einer Entlastung der unteren Einkommen zu verbinden – ohne die Lenkungswirkung der Steuer zu konterkarieren.

Die Idee: Das Aufkommen aus der Besteuerung von CO2-Emissionen wird in Form eines einheitlichen Pro-Kopf-Betrags an alle Bürger ausgezahlt. Im Verhältnis zum Einkommen würde diese Auszahlung bei Geringverdienern höher ausfallen und damit dem regressiven Effekt der CO2-Steuer entgegenwirken (Näheres siehe: Böckler, Impuls 13/2019).

 
 

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Der Ortsverein der SPD-Eching lässt seinen Twitter-Account bis auf Weiteres ruhen. Begründet wird dies mit den unklaren Strategien, der wahrscheinlichen Aufgabe politischer Unparteilichkeit und der fragwürdigen Wertvorstellungen des neuen Eigentümers der Kurzmitteilungsplattform. Sobald mehr Klarheit und Transparenz in der Unternehmenspolitik erkennbar ist, wird der Verein eine Entscheidung treffen.

Gleichzeitig prüft die SPD-Eching, ob das in Deutschland entwickelte Netzwerk Mastodon eine mögliche Alternative sein kann. Es ist dezentral organisiert, hat aber bislang weniger Reichweite und weniger Features als Twitter.

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Solidarität mit der Ukraine, Nein zu Putins Krieg, Frieden jetzt!

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