02.11.2023 in Landespolitik von SPD Kreisverband Freising

Ernüchternder Koalitionsvertrag: wieder nur ein Moratorium

 

Mit ein paar Tagen Abstand nimmt die Kreis-SPD ihre Bewertung des Koalitionsvertrags zwischen CSU und Freien Wählern vor, und die ist: sehr ernüchternd.

 

20.09.2023 in Kommunalpolitik

Weltkindertag 2023 – tolles Wetter und große Begeisterung

 
v.l.n.r. Herbert Hahner,
Alina Graf (Landtagskandidatin),
Peggy Spirk und
Victor Weizenegger (Landtagskandidat)

Bei fantastischem Spätsommerwetter vergnügte sich am 17.09.23 eine riesige Schar Echinger Kinder beim traditionellen Weltkindertag im Freizeitgelände rund um das JUZ. Nachdem im vergangenen Jahr das Wetter für eine Absage sorgte, wollten es in diesem Jahr alle Beteiligten besonders gut machen – es ist ihnen gelungen.

Auch die SPD-Eching war mit einem Geschicklichkeitsspiel und einem Barfuß-Erlebnispfad vertreten. Von Beginn an um 14:00 Uhr bis zum Ende um 18:00 Uhr waren beide Stände ständig belegt. Selbst als alle anderen Stände schon längst abgebaut waren, bettelten einige Kinder eisern darum „Nur noch ein einziges Mal“ den Flummi ins Ziel bugsieren zu dürfen.

 

11.09.2023 in Landespolitik

SPD - mit jungen Leuten in den Wahlkampf

 

Die älteste Partei Deutschland, die SPD, geht im Kreis Freising mit jungem Personal in den Wahlkampf. Direktkandidatin für den Landtag ist Alina Graf, geboren 1991, der Listenkandidat für den Landtag ist Victor Weizenegger, geboren 1995, und als jüngstes Teammitglied bewirbt sich Michael Firlus, geboren im Jahre 2000, um einen Sitz im Bezirkstag.

Seit nunmehr 160 Jahren währt der Einsatz der SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich in dieser langen Zeit immer wieder gravierend geändert. Die SPD hat ihre Kernkompetenz erhalten und dabei auch den Verboten im Kaiserreich und durch die Nazis getrotzt.

Jetzt treten bei der Bezirkstags- und Landtagswahl junge Kräfte für die SPD an und es geht angesichts der großen Herausforderungen – Energiekrise, Klimawandel, Ukrainekrieg, Rechtsruck in ganz Europa – wieder bzw. immer noch um Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität: Erhalt der gesellschaftlichen Vielfalt und der individuellen Freiheitsrechte, gerechte Lastenverteilung angesichts der vor uns liegenden gigantischen Transformationsaufgaben und Solidarität mit denen, die bei den enormen Anpassungsprozessen unter die Räder zu kommen drohen.

 

01.08.2023 in Bundespolitik

Wärmewende – Fakten statt Panikmache

 
Andreas Mehltretter (MdB), Alina Graf
und Victor Weizenegger

Diskussion mit MdB Andreas Mehltretter

„Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Damit das gelingt, muss klimafreundlich geheizt werden. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) regelt, wie der Umstieg auf klimafreundliche Wärme gelingen soll – und wie es für alle bezahlbar bleibt.“ So eröffnete MdB Andreas Mehltretter seinen Vortrag am Montag vor knapp 50 Besucher*innen im ASZ. Begleitet und aktiv unterstützt wurde er dabei von der SPD-Landtagskandidatin, Alina Graf, sowie dem SPD-Ortsvorsitzenden und Listenkandidaten für die Landtagswahl, Victor Weizenegger.

Funktionierende Anlagen können weiter genutzt werden.

„Neue Heizungsanlagen müssen ab dem 01. Januar 2024 mindestens zu 65 % mit erneuerbarer Energie betreiben werden“, erklärte Mehltretter in der ausführlichen Diskussion im Anschluss an sein Eingangsstatement, „bestehende, funktionierende Anlagen können ganz normal weiter betreiben werden. Erst, wenn die Heizung kaputt ist und nicht mehr repariert werden kann, greifen die Regelungen des GEG.“

Selbst die Neuinstallation von Öl- und Gasheizungen in bestehenden Gebäuden ist nicht ausgeschlossen bis zum Vorliegen einer kommunalen Wärmeplanung. Ab 2045 darf nicht mehr fossil geheizt werden. Alternativen zu Öl und Gas sind Wärmenetze (Fernwärme- u. Nahwärmenetze), Wärmepumpen, Stromdirektheizungen, solarthermische Anlagen, Biomasse oder Wasserstoff sowie die diversen Hybridlösungen, solange 65 % erneuerbare Energieträger eingesetzt werden.

Kommunale Wärmeplanung

Neu ist der Vorrang kommunaler Wärmeplanung. Städte mit mehr als 100 000 Einwohner haben dafür bis Mitte 2026 Zeit, kleiner Kommunen bis Mitte 2028. Aus dieser Planung wird ersichtlich, welche Wärmeversorgungsmöglichkeiten im Ort geschaffen werden. Auf dieser Basis können dann Eigentümer*innen aus den vor Ort zur Verfügung stehenden Alternativen auswählen – Fernwärme, Nahwärme, Strom, Wärmepumpe, Holz, Pellets, Wasserstoff usw.

An dieser Stelle brachte Karl Hager seine Idee einer Kaltwasserleitung (Grundwasser aus einem zentralen Brunnen) für „Schachtelhausen“ ein. „Grundwasser-Wärmepumpen sind wesentlich effizienter als Luftwärmepumpen“, legte er dar. In „Schachtelhausen“ könnte durch die Anwohner*innen eine solche Anlage mit überschaubaren finanziellen Mitteln eingerichtet werden.

Welche Förderungen gibt es?

Der Einbau klimafreundlicher Heizungen wird mit bis zu 70 % der Investitionskosten gefördert: 30 % der Investitionskosten als Sockelförderung und zusätzlich ein Bonus von 20 % (Geschwindigkeitsbonus), wenn der Einbau vor 2028 erfolgt. Der Geschwindigkeitsbonus schmilzt dann ab 2028 alle zwei Jahre um 3 %. Liegt das zu versteuernde Jahres-Haushaltseinkommen unter 40 000 €, sind nochmals 30 % Förderung vorgesehen. Außerdem wird es zinsgünstige Kreditangebote geben mit langen Laufzeiten und Tilgungszuschüssen für Haushalte mit weniger als 90 000 € zu versteuerndem Jahreseinkommen. Langfristig betrachtet, so Mehltretter, „rechnen sich die Investitionen immer, da Öl und Gas durch die CO2-Bepreisung kontinuierlich teurer werden.“

Mieterschutz

Vermieter*innen bekommen, wie alle Eigentümer*innen, die Sockel-Förderung in Höhe von 30 % ihrer Investitionskosten. Die übrigen Kosten können sie als Modernisierungsumlage in Höhe von 10 % auf die Mieter*innen umlegen. Diese Umlage ist allerdings auf maximal 50 Cent pro Quadratmeter begrenzt.

 

28.07.2023 in Bundespolitik

Getriebe für die E-Mobilität aus Dietersheim

 

Mit MdB Andreas Mehltretter in Eching

Bei seiner Rad-Rundreise durch den Wahlkreis Freising-Pfaffenhofen hat MdB Andreas Mehltretter am vergangenen Donnerstag (27. Juli) auch Eching und die Firma Mahle ZG Transmissions GmbH in Dietersheim besucht. Dieses klassische Start-up-Unternehmen, gegründet von zwei Ingenieuren und einem Professor der TU München, ist inzwischen Teil des Mahle Konzerns.

Mahle, ein weltweit agierender Autozulieferer, hat sich auf den Weg gemacht die Verkehrswende mitzugestalten. „MAHLE wird sich als System-Champion in der Elektromobilität positionieren“, wird Arnd Franz, Vorsitzender der MAHLE Konzern-Geschäftsführung und CEO, auf der Internetseite des Konzerns zitiert.

Bei ihrer Suche nach Partnern sind die Mahle-Manager vor einigen Jahren auch auf das kleine Unternehmen in Dietersheim aufmerksam geworden. Getriebe hatten bis dahin im Produkt-Portfolio bei Mahle noch gefehlt. Da lag es für die Konzernchefs nahe, sich Kompetenz einzukaufen. Und in Dietersheim wurden sie fündig.

Ja, Getriebe werden auch bei der Elektromobilität benötigt. Keine Automatikgetriebe mit acht Gängen, wie derzeit bei den Autoherstellern üblich, sondern kleine, leichte und an den spezifischen Anforderungen der E-Mobilität ausgerichtete Getriebe. Für solche Entwicklungen stehen die Macher*innen der Mahle ZG Transmissions GmbH -Getriebe z. B. auch für E-Bikes.

 

Aktuelles

 


Der Ortsverein der SPD-Eching lässt seinen Twitter-Account bis auf Weiteres ruhen. Begründet wird dies mit den unklaren Strategien, der wahrscheinlichen Aufgabe politischer Unparteilichkeit und der fragwürdigen Wertvorstellungen des neuen Eigentümers der Kurzmitteilungsplattform. Sobald mehr Klarheit und Transparenz in der Unternehmenspolitik erkennbar ist, wird der Verein eine Entscheidung treffen.

Gleichzeitig prüft die SPD-Eching, ob das in Deutschland entwickelte Netzwerk Mastodon eine mögliche Alternative sein kann. Es ist dezentral organisiert, hat aber bislang weniger Reichweite und weniger Features als Twitter.

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Solidarität mit der Ukraine, Nein zu Putins Krieg, Frieden jetzt!

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