Mit der Nutzung von Geothermie wollen Neufahrn und Eching einen großen Schritt zur sauberen und zuverlässigen Wärmeversorgung machen. Andreas Mehltretter ist nicht nur SPD-Wahlkreisabgeordneter, sondern auch Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie und für die SPD-Bundestagsfraktion für das Thema Geothermie zuständig. Bei einem Termin in Neufahrn dazu hat sich Mehltretter vor Ort mit dem Neufahrner Bürgermeister Franz Heilmeier, Johannes Mahl, dem Geschäftsführer des Zweckverbands Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Neufahrn/Eching, Frank Bandle als Energiereferent im Neufahrner Gemeinderat sowie Herbert Hahner, Gemeinderat in Eching, ausgetauscht.
„Geothermie ist immer zuverlässig verfügbar. Deshalb ist sie ein wichtiger Bestandteil für die Wärmewende. Gerade in Südbayern sind die Voraussetzungen dafür gut. Dieses Potential sollten wir nutzen“, bemerkte Mehltretter. Er zeigte sich sehr erfreut, dass der Zweckverband schon die Erlaubnis nach Bergrecht erhalten hat, nach thermischer Energie im Boden zu suchen.
Eine Herausforderung sei, so Johannes Mahl, dass man, um möglichst bald mit den Bohrungen beginnen zu können, noch bessere Daten brauche, um zu wissen, wo die Gewinnung von Geothermie überhaupt sinnvoll möglich ist. „Hier ist die Bundesregierung bereits gemeinsam mit den Ländern aktiv. Es soll ein gemeinsames Portal entstehen, im dem auf alle relevanten Informationen transparent zugegriffen werden kann“, konnte dazu Mehltretter berichten.
Auch die Finanzierung der Geothermischen Erschließung wurde thematisiert. Bis 2027 fördert der Bund Projekte für effiziente Wärmenetze mit bis zu 40 %. Was auch für das Projekt des Zweckverbandes gilt. Mahls Wunsch, das Förderprogramm doch über 2027 hinaus zu verlängern, versprach Mehltretter zu Unterstützen.
„Fehlbohrungen sind nicht auszuschließen, auch bei bester Datenlage nicht“, sorgte sich Johannes Mahl. Mehltretter versicherte ihm: „Die Bundesregierung nimmt solche Szenarien sehr ernst. Es wird daran gearbeitet, Versicherungen mit staatlicher Unterstützung zu schaffen, die bei solchen Vorfällen greifen.“
Der Ortsverein der SPD-Eching lässt seinen Twitter-Account bis auf Weiteres ruhen. Begründet wird dies mit den unklaren Strategien, der wahrscheinlichen Aufgabe politischer Unparteilichkeit und der fragwürdigen Wertvorstellungen des neuen Eigentümers der Kurzmitteilungsplattform. Sobald mehr Klarheit und Transparenz in der Unternehmenspolitik erkennbar ist, wird der Verein eine Entscheidung treffen.
Gleichzeitig prüft die SPD-Eching, ob das in Deutschland entwickelte Netzwerk Mastodon eine mögliche Alternative sein kann. Es ist dezentral organisiert, hat aber bislang weniger Reichweite und weniger Features als Twitter.
Solidarität mit der Ukraine, Nein zu Putins Krieg, Frieden jetzt!
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen