Im Jahre ´14 begannen die Staaten Europas aufeinander einzuprügeln.  Sie „prügelten“ sich in einer bis dahin nicht gekannten Ausdehnung und Heftigkeit. Alles was die Technik zu bieten hatte wurde eingesetzt: Kanonen, Panzer, Flugzeuge, Gas. 34 Staaten aller Erdteile mit etwa 70 Millionen Soldaten waren am ersten Weltkrieg beteiligt. Etwa 8 bis 10 Millionen Militärangehörige fielen. Durch direkte und indirekte Kriegsfolgen (Hunger, Krankheit, Unterversorgung) sank allein die Bevölkerungszahl in Deutschland in vier Jahren um 5,6 Millionen.

Und wie sieht es nun 100 Jahre später aus?

Ein Beitrag von Herbert Hahner

SPD-Mitglied, Eching

Eingedenk der Katastrophen des ersten und des zweiten Weltkrieges wollten die Europäer nach ´45 für die Zukunft besser vorsorgen. Die Staaten der alten Welt machten sich auf den Weg, Gemeinsamkeiten zu suchen und nicht das Trennende. Sie erkannten, dass Europa nur dann in der Welt noch eine eigenständige Rolle spielen kann, wenn es sich nicht selbst in Klein- und Kleinststatten zersplittert. Betrachtet aus dem globalen Blickwinkel der Ökonomen ist ein Markt mit 80 Millionen Konsumenten im Vergleich zu 1,3 Milliarden Konsumenten nahezu belanglos.

Im Jahre ´14 ist Europa wieder in der Krise, insbesondere die EU. Aus der Finanz- und Wirtschaftskrise istlängst eine soziale Krise geworden, die sich verfestigt hat. Die Schere zwischen Arm und Reich gehtweiter auseinander, Arbeitslosigkeit und Armut wachsen in vielen Ländern. Davon ist die JugendEuropas besonders betroffen. Arbeitnehmerrechte werden zum Teil drastisch abgebaut, Grundrechtewerden nachhaltig verletzt. Regierungen wie EU-Kommission haben wenig taugliche Rezepte vorgelegt: Fiskalpakt und unbedachte Schuldenbremsen, die Deregulierung der Arbeitsmärkte und die Beschneidung sozialer wie kollektiver Rechte.

Ein gefundenes Fressen für die in Europa neu erstarkten nationalistischen und faschistischen Kräfte. Rechtskonservative und Rechtspopulisten in allen Staaten der EU wittern ihre Chance. Sie wollen ein freies, soziales und demokratisches Europa verhindern. Von Gauweiler über die AfD bis hin zur NPD spannt sich in Deutschland der Bogen der  vermeintlichen Patrioten.

Aber es gibt Alternativen!

„In dieser Situation sind wir alle in der Verantwortung zu verhindern, dass sich aus der Wirtschaftskrise eine Krise der europäischen Idee und des demokratischen Rechts- und Sozialstaats durch Separatismus, Populismus und Nationalismus entwickelt. Den Rechtspopulisten muss Paroli geboten werden. Schließlich verläuft die Spaltung Europas nicht zwischen den Grenzen einzelner Länder, sondern zwischen denen, die die Krise verursacht haben und durch sie gewinnen und denen, die die Krisenlasten tragen müssen, ohne dass sie die Krise verursacht haben. Die Bürgerinnen und Bürger Europas dürfen nicht weiter gegeneinander ausgespielt werden. Europa muss in Vielfalt geeint statt weiter gespalten werden“, schrieb der DGB-Bundesvorstand im November 2013.

Wir brauchen:

• Eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte in Europa (Tarifautonomie, Mitbestimmung, faire Arbeitsmarktregeln, Gesundheitsschutz usw.)
• Ausbau der Demokratie (z. B. Stärkung der Rechte des EU-Parlaments)
• Europäische Flüchtlings- und Asylpolitik
• Zukunftsinvestitionen in ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Europa
• Die steuerpolitische Harmonisierung sowie die Verhinderung von Steuerdumping und Steuerhinterziehung
• Eine wirksame Regulierung der Finanzmärkte
• Soziale und ökologische Leitplanken für den Binnenmarkt
• Aktive Industrie- und Dienstleistungspolitik für den sozial-ökologischen Wandel, insbesondere die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit

Für ein Europa mit Zukunft – sozial, gerecht, demokratisch!