Herzlich Willkommen bei der Echinger SPD

Thomas Müller-Saulewicz, Ortsvereinsvorsitzender
Thomas Müller-Saulewicz

Auf unserer Homepage finden Sie vielfältige Informationen über unseren Ortsverein. unsere politischen Inhalte und Schwerpunkte, die Arbeit der SPD-Fraktion im Gemeinderat und vieles mehr.

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eMail an den Vorstand des Ortsvereins

Der Ortsvereinsvorstand

 

29.04.2021 in Umwelt

Nicht das letzte Urteil zum Klima

 

Im letzten November zeigte die ARD den Film „Ökozid“. Manche fanden ihn extrem unrealistisch, meinten, die ARD mutiere zum radikalen Ökosender und überschritte damit eine rote Linie. Heute, nur knapp ein halbes Jahr später, holt das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum Klimaschutzgesetz das Thema mitten in die Realität. Man sollte sich folgenden Satz aus der Urteilsbegründung mehrmals durchlesen: „Vorschriften, die jetzt Kohlendioxid-Emissionen zulassen, begründen eine unumkehrbar angelegte rechtliche Gefährdung künftiger Freiheit.“
Freiheitseinschränkungen bei der Corona-Bekämpfung wirken da eher wie Kinderkram. Machen wir die Geschäfte halt wieder auf. Wir können sie ja auch wieder schließen – was aber keiner ahnen konnte. Noch ein bisschen Ausgangsbeschränkung oder auch nicht.

Anders das BVerfG beim Klimaschutz. Da ist von „unumkehrbar angelegter rechtlicher Gefährdung künftiger Freiheit“ die Rede. Was wir heute versäumen, führt in Zukunft zu harten Einschnitten. Das Gericht bezieht sich bei seinem Urteil auf Artikel 20a des Grundgesetzes. Darin heißt es: "Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung."
Bisher war man geneigt zu sagen, naja, ein schönes Beispiel für Verfassungslyrik. Seit heute steht fest, der Artikel ist so gemeint und er ist einklagbar.

Das wird nicht das letzte Urteil zum Klima bleiben.

Peter Neumann

 

26.04.2021 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Freising

Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz am 28. April

 

Herzliche Einladung zum (virtuellen) Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz!

Hier können Sie sich direkt für die Webex-Konferenz anmelden: https://spd.webex.com/spd/onstage/g.php?MTID=e017d1c06893d175471908950edc93415 – und hier findet sich die Facebook-Veranstaltung, wo das Zukunftsgespräch auch live gestreamt wird.

Die digitale Deutschlandtour führt Olaf Scholz am 28. April, 18 Uhr in die Bundeswahlkreise Freising-Pfaffenhofen-Schrobenhausen und Erding-Ebersberg. Wir bleiben im Gespräch, gerade in dieser Zeit, in der wir direkte Begegnungen reduzieren müssen, um das Coronavirus zu stoppen. Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will umgekehrt erfahren, was die Menschen bei uns in der Region umtreibt.
Räumlich getrennt – und doch geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Lena Wagner und ich haben Olaf Scholz eingeladen und freuen uns sehr, dass er zu uns kommt!

In den Zukunftsgesprächen mit Olaf Scholz darf alles gefragt werden: von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zukunftsfähige Mobilität und Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht.

Für die Teilnahme benötigen Sie kein weiteres Programm. Sie können sich direkt über Ihren Browser einwählen oder auf Facebook den Stream anschauen. Fragen können vorab per E-Mail an team@andreas-mehltretter.de oder auch direkt live im Stream gestellt werden.

 

17.04.2021 in Kommunalpolitik

Wir trauern um unseren "Jockel"

 

Voller Trauer müssen wir wahrnehmen und verarbeiten, dass Dr. Joachim Enßlin, Ehrenbürger der Gemeinde Eching, unser lieber Jockel, verstorben ist.

Für viele von uns war er Mentor und Vorbild. Und ein guter Freund, der eine entsetzliche Lücke hinterlässt.

20 Jahre war Dr. Joachim Enßlin erster Bürgermeister der Gemeinde Eching – und was für einer! Ein sozialdemokratischer Bürgermeister durch und durch, für den immer das Gemeinwohl an erster Stelle stand. Ein Bürgermeister, der offen und zugänglich war, den die Leute mochten, weil sie merkten, dass er zuhörte und ihnen zugewandt war. Jockel war ein Mensch, der auch deshalb noch Jahrzehnte nach dem Amt so beliebt war, weil er sich für seine Mitmenschen interessierte.

Joachim Enßlin war ein geschickter Bürgermeister: Er verstand es, die Chancen, die sich der stark wachsenden Gemeinde boten, auf das Vielfältigste zu nutzen. Er war ein hoch angesehener und respektierter Bürgermeister - ein ausgezeichneter Verwaltungsjurist, der mit seiner Kompetenz, Intelligenz und Rhetorik beeindruckte. Jockel verstand es, uns (und andere) mitzureißen und zu begeistern. Dabei halfen ihm sein Charme und Humor.

 

 

08.04.2021 in Presse

Echinger Forum 03/2021: Können wir für den Umgang mit der Klimakrise aus der Coronakrise lernen?

 

Können wir für den Umgang mit der Klimakrise aus der Coronakrise lernen?

Bis vor kurzem dachte ich noch: na klar können wir das. Und ja, es sind noch positive Restgedanken übrig. Immerhin haben wir gesehen, dass eine Krise, wie die Corona-Pandemie, die schleichend, fast unmerklich anwächst und dann exponentiell explodiert, durch beherzte Maßnahmen eingedämmt werden kann. Und in der Tat war vieles möglich, was vorher undenkbar war. Es wurde richtig Geld in die Hand genommen, um den Menschen sofort zu helfen. Angekommen ist von dieser Maßnahme die Ankündigung. Wie bei den Impfstoffen oder Masken oder Tests auch. Politiker kündigen an und gehen dann davon aus, dass sich der Rest von allein organisiert. Und wenn nicht, dann kann man die Dysfunktionalität des Staates – ja, das hört man normalerweise von weitentfernten Subsahara Staaten – unter „Das Ist Ländersache“ abheften. Und wenn man genauer hinschaut, dann gehen wir genauso mit der Klimakrise um. Wir unterschreiben internationale Verträge, die uns zu einem bestimmten Verhalten verpflichten und denken dann: na ja, passt schon, ist doch Ländersache. Auf der Welt, in Europa und in unserem föderalen Deutschland ist alles Ländersache. T.e.a.m.-Work. Toll, ein anderer machts.

Vielleicht ist das genau der Kern dessen, was wir für die Klimakrise aus der Coronakrise lernen können. Denn in der Pandemiebewältigung wird immer mehr Menschen klar, dass es so nicht weitergehen kann. Die Krisenbewältigung wird zum Wendepunkt. Darin besteht die Chance.

Welche Gemeinsamkeiten gibt es darüber hinaus noch?

In beiden Krisen ist der Ablauf schwer vorhersagbar. Deshalb brauchen Politik und Gesellschaft wissenschaftlichen Rat.

Pandemie, wie Klimakrise können nicht von einzelnen Nationen bewältigt werden. Auch wenn beim Wettlauf um den Impfstoff „My Nation First“ um die Ecke grinst, ist doch klar, dass die Pandemie nur bewältigt werden kann, wenn die Weltgemeinschaft zusammenhält. Gleiches gilt für die Klimakrise.

Beim Angebot der Ideen zur Bewältigung finden sich ebenfalls Parallelen. Während die einen auf Verbote setzen, hoffen die anderen mit Eigenverantwortung zum Ziel zu kommen. Als würde der Verzicht auf Fernreisen und Fleisch das Klima so retten, wie die Einhaltung der AHA-Regeln die Pandemie beenden könnte. Beides wird gebraucht: politische Entscheidungen mit Regeln und Eigenverantwortung.

Nicht zuletzt können die Schäden der Pandemie durch eine klimafreundliche Wirtschaftsförderung abgemildert werden. Hier sind alle politischen Ebenen nach ihren Möglichkeiten gefragt. Ob energetische Gebäudesanierung, Kaufprämien für klimafreundliche Heizungen, Förderung von Photovoltaik, alternative Verkehrskonzepte oder Anpassungen an die Folgen der Klimaveränderung. Kreativen Ideen sind kaum Grenzen gesetzt.

Die Gemeinde Eching trägt das ihre dazu bei, indem sie zum 1. Mai eine Klimaschutzmanagerin einstellt. Wir sind gespannt und freuen uns auf die Impulse, die von ihr zusammen mit dem neuen Klimabeirat ausgehen werden.

Peter Neumann

 

08.04.2021 in Veranstaltungen

Verschwörungserzählungen

 

Komplizierte Welt - Einfaches Denken

Warum macht der SPD-Ortsverein Eching eine Online-Veranstaltung zu Verschwörungsgeschichten?
(Zugangscode hier).
Fällt denen in der Coronakrise nichts besseres ein? Es gäbe sicher viele andere wichtige Themen, aber das Thema Verschwörungsgeschichten hat gerade jetzt große Bedeutung – für die Gesellschaft, für die Politik, für jeden von uns.

Warum?
Die Coronakrise schüttelt unsere Gesellschaft durcheinander. Eine gesundheitliche Gefahr für alle, die wir so noch nicht erlebt haben - bin hin zum Tod. Einfach durch ein Virus, das die allermeisten von uns ohne einschlägiges Studium nicht verstehen. Es fordert die Kapazitäten des politischen Systems Krisen zu bewältigen extrem - überfordert sie.

Für uns Bürgerinnen und Bürger
bringt die Pandemie Einschränkung von Freiheiten in einem noch Anfang letzten Jahres unvorstellbaren Umfang: Stille in den Geschäften, Kinos, Stadien, Theatern, überall dort, wo Menschen sich normalerweise begegnen, nächtliche Ausgangssperren usw. Schule – ja, nein, manchmal? Arbeit – ja, nein, Kurzarbeit?


Hier die Aufzeichnung von der Veranstaltung:


 

Termine

Alle Termine öffnen.

19.05.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Konsequente Energiewende - gerecht und sozial umgesetzt
Anmeldung unte lust-auf-fortschritt.de

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