Herbert Hahner und Jürgen Schechler diskutieren weiterNein, es gibt nun doch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das SPD-Mitglieder-Votum. Das wäre auch wirklich schade gewesen. Denn das hat die SPD und Deutschland lange nicht erlebt; nämlich eine Sachpolitisierung der Gesellschaft. Die Partei diskutiert keinesfalls hinter geschlossenen Türen. So wie der Ortsverein in Eching laden die Genossen alle Interessierten ein, sich an den Überlegungen zur Vertragsentscheidung zu beteiligen. Noch ist nicht alles ausdiskutiert.
von Dr. Jürgen Schechler
Ortsvereinsvoritzender (gemeinsam mit Carsten Seiffert)
SPD Eching
Am Donnerstag gab es in Eching eine Diskussionsveranstaltung „Große Koalition – Ja oder nein?“ Die SZ berichtete ausführlich darüber; hier geht es zum Artikel "Vorwärts Genossen". Es wurde rege diskutiert, denn es gibt nicht nur eine inhaltliche Entscheidungsebene. Auch die Reputation von Partei und ihrer Chefs ist relevant. Hinzu kommt die parteistrategische Frage und auch Demokratie-Argumente. Eine Einigkeit wurde an diesem Abend nicht erzielt. Aber das ist das eigentlich Positive; denn die Partei besteht aus Tausenden von Mitgliedern, die sich Gedanken über die Zukunft von Deutschland und der Partei machen. Und das ist gut so.
Ist das ein Vorgeschmack auf das, was uns erwartet, wenn es einmal Volksabstimmungen geben wird? Jedenfalls wurden die Argumente sehr fundiert ausgetauscht. Alle Teilnehmer haben sich ausführlich mit dem Koalitionsvertrag selbst und mit den unterschiedlichen Bewertungen darüber beschäftigt. Parteichef Gabriel sagte ja, jedes einzelne Mitglied soll so entscheiden, als ob er oder sie die SPD führen würde. Und das ist auch gut so – ganz egal, wie das Ergebnis ausfällt.
Und so kommt es, dass man - wenn man sich beispielsweise zufällig in Neufahrn sieht - sich nochmals bei einem zweiten Frühstück zusammensetzt und diskutiert. Hier das Beispiel von Herbert Hahner und Jürgen Schechler. Das ist GELEBTE DEMOKRATIE.
Unterm Strich haben die SPD und ihre Parteiführung großen Respekt verdient. Denn die tragen dazu bei, den demokratischen Diskurs in Deutschland auf ein neues Niveau zu heben. Prima und weiter so!
