13.11.2023 in Kommunalpolitik
MdB Andreas Mehltretter sagt Unterstützung zu
Mit der Nutzung von Geothermie wollen Neufahrn und Eching einen großen Schritt zur sauberen und zuverlässigen Wärmeversorgung machen. Andreas Mehltretter ist nicht nur SPD-Wahlkreisabgeordneter, sondern auch Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie und für die SPD-Bundestagsfraktion für das Thema Geothermie zuständig. Bei einem Termin in Neufahrn dazu hat sich Mehltretter vor Ort mit dem Neufahrner Bürgermeister Franz Heilmeier, Johannes Mahl, dem Geschäftsführer des Zweckverbands Versorgungs- und Verkehrsbetriebe Neufahrn/Eching, Frank Bandle als Energiereferent im Neufahrner Gemeinderat sowie Herbert Hahner, Gemeinderat in Eching, ausgetauscht.
10.11.2023 in AntiFa/Migration
DGB-Jugend erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus
Vor 90 Jahren wurde das Lager Dachau errichtet um Kommunisten, Gewerkschafter und Sozialdemokraten zu internieren. Nach der Pogromnacht 1938 inhaftierte die SS verstärkt auch Juden und andere von der NS-Diktatur verfolgte Gruppen. Etwa 40 000 Menschen mussten dort ihr Leben lassen.
02.11.2023 in Landespolitik von SPD Kreisverband Freising
Mit ein paar Tagen Abstand nimmt die Kreis-SPD ihre Bewertung des Koalitionsvertrags zwischen CSU und Freien Wählern vor, und die ist: sehr ernüchternd.
20.09.2023 in Kommunalpolitik
Bei fantastischem Spätsommerwetter vergnügte sich am 17.09.23 eine riesige Schar Echinger Kinder beim traditionellen Weltkindertag im Freizeitgelände rund um das JUZ. Nachdem im vergangenen Jahr das Wetter für eine Absage sorgte, wollten es in diesem Jahr alle Beteiligten besonders gut machen – es ist ihnen gelungen.
Auch die SPD-Eching war mit einem Geschicklichkeitsspiel und einem Barfuß-Erlebnispfad vertreten. Von Beginn an um 14:00 Uhr bis zum Ende um 18:00 Uhr waren beide Stände ständig belegt. Selbst als alle anderen Stände schon längst abgebaut waren, bettelten einige Kinder eisern darum „Nur noch ein einziges Mal“ den Flummi ins Ziel bugsieren zu dürfen.
11.09.2023 in Landespolitik
Die älteste Partei Deutschland, die SPD, geht im Kreis Freising mit jungem Personal in den Wahlkampf. Direktkandidatin für den Landtag ist Alina Graf, geboren 1991, der Listenkandidat für den Landtag ist Victor Weizenegger, geboren 1995, und als jüngstes Teammitglied bewirbt sich Michael Firlus, geboren im Jahre 2000, um einen Sitz im Bezirkstag.
Seit nunmehr 160 Jahren währt der Einsatz der SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen haben sich in dieser langen Zeit immer wieder gravierend geändert. Die SPD hat ihre Kernkompetenz erhalten und dabei auch den Verboten im Kaiserreich und durch die Nazis getrotzt.
Jetzt treten bei der Bezirkstags- und Landtagswahl junge Kräfte für die SPD an und es geht angesichts der großen Herausforderungen – Energiekrise, Klimawandel, Ukrainekrieg, Rechtsruck in ganz Europa – wieder bzw. immer noch um Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität: Erhalt der gesellschaftlichen Vielfalt und der individuellen Freiheitsrechte, gerechte Lastenverteilung angesichts der vor uns liegenden gigantischen Transformationsaufgaben und Solidarität mit denen, die bei den enormen Anpassungsprozessen unter die Räder zu kommen drohen.
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Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen
21.10.2024 18:41 Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos
CDU-Generalsekretär Linnemann hat in einem Interview angekündigt, das Heizungsgesetz stoppen zu wollen, wenn die Union wieder an die Regierung käme. Keine gute Idee – sagt die klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin Nina Scheer. „Ein verlässliches Merkmal der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist erschreckende Konzeptlosigkeit. Es wird preisliche Entlastung eingefordert, aber in der Sache Preistreiberei verfolgt. Wer bestehende Regelungen… Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos weiterlesen
15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen
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