Header-Bild

SPD Eching - die Mitmachpartei für ein gerechtes Miteinander

Anfragen der Fraktion

Nutzung des Bürgerhauses

10.2.2015

Nach der Sanierung des Bürgerhauses steht dessen Nutzung immer wieder in der Öffentlichkeit in der Diskussion. Für diese Diskussion brauchen die Gemeinderäte weitergehende Fakten.
Die SPD-Fraktion möchte daher eine schriftliche Aufstellung über die Nutzung des Bürgerhauses. Darin soll enthalten sein:

a) Welche Vereine welche Räume wie oft in Anspruch genommen haben im Vergleich 2010 und 2014.
b) Wie viele auswärtige Nutzer welche Räume angemietet haben im Vergleich 2010 und 2014.

Eching, den 10.02.2015
Fraktionsvorsitzende

Schriftliche Anfrage im Hauptausschuss: baurechtlichen Aspekte einer Nutzungsänderung in der Breslauer Straße 5–7

23. April 2013
von Anette Martin (Fraktionssprecherin)
Im BPU wurden am 16.04.13 die baurechtlichen Aspekte einer Nutzungsänderung in der Breslauer Straße 5–7 diskutiert. Die Ablehnung der Nutzungsänderung wurde beschlossen und das Landratsamt aufgefordert gegen die bereits aufgenommene und nicht genehmigte Nutzung vorzugehen.
Im Hauptausschuss, bzw Gemeinderat sollten wir uns jedoch auch mit den Auswirkungen auf die dort lebenden Personen beschäftigen. Nachdem in den letzten Wochen viele für uns nicht verifizierbare Aussagen verbreitet wurden, möchten wir bis zur nächsten Gemeinderatssitzung schriftlich Auskunft zu folgenden Fragen:

  • Wie viele Personen sind dort untergebracht, bzw bei der Gemeinde gemeldet?
  • Wie viele Familien leben in den benannten Gebäuden?
  • Wie viele Minderjährige unter 18 Jahren sind dort wohnhaft?
  • Unter welchen Bedingungen wohnen die Familien in der Unterkunft? (Wie viele Zimmer, Größe der Räumlichkeiten, etc.)
  • Wie sind die Mietverträge gestaltet?
  • Wie hoch sind die Mieten? (qm-Preis)
  • Seit wann weiß die Gemeinde von den dortigen Verhältnissen? Wurde konkret etwas unternommen?
  • Falls dort Minderjährige leben, hat das Jugendamt dazu Stellung genommen?
  • Steht die Gemeinde in Kontakt mit Bewohnern der Breslauer Straße 5 -7?
  • Welche Hilfestellungen, bzw Alternativen zum Wohnen kann die Gemeinde anbieten?
 

Nachrichten über Eching hinaus

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

06.08.2018 17:03 Es müssen mehr neue und vor allem bezahlbare Wohnungen gebaut werden
Es gibt zu wenige Sozialwohnungen – das dürfe nicht hingenommen werden, sagt Bernhard Daldrup. Für das kommende Jahr sind deshalb 500 Millionen Euro zusätzlich für den sozialen Wohnungsneubau vorgesehen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es einen Wettbewerb um die wenigen verbliebenen Sozialwohnungen gibt. Denn es sind nur noch 1,2 Millionen Wohnungen für Geringverdiener und damit rund 46.000 weniger

02.08.2018 12:11 Wir stärken die Pflege mit mehr Personal und mehr Leistungen
Unsere Fachpolitikerinnen Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin, und Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, erläutern das vom Kabinett beschlossene Sofortprogramm für Pflege. Sabine Dittmar: „Das Sofortprogramm ist ein wichtiges Signal für alle, die auf Pflege angewiesen sind und für alle, die in der Pflege arbeiten. Das Programm stärkt die Pflege in Krankenhäusern und Altenpflegeheimen. Es sorgt für mehr Personal

Ein Service von info.websozis.de

 

Ihr Ortsverein

 

 

Infos auf Dein Sofa





 

 

 


Ansprechpartner für Internet:
Dr. Jürgen Schechler

Kommentare und
Kommunikation erwünscht!


 

 

 





 

SPD weiter-Twittern

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

18.09.2018, 19:30 Uhr Kreisvorstandssitzung

15.11.2018, 19:00 Uhr Jahreshauptversammlung SPD-Kreisverband
mit Vorstandsneuwahlen

Alle Termine

 

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis